Auszug - Haushaltsnachbesprechung der 1. Lesung  

Die Stadträtin erklärt, dass nach der gegenwärtigen Lage die von der Senatsverwaltung für Lehrmittel vorgesehenen Gelder nun doch innerhalb des Bezirkes vollständig durchgereicht werden, so dass der Antrag aus der letzten Sitzung des Schulausschusses obsolet geworden ist. Auf Rückfrage, welche Einsparungen bei den SchulhausmeisterInnen und SchulhauswartInnen zu erwarten seien und welche Auswirkungen dies habe, erklärt Herr Köppen, es werde aufgrund der Aufhebung der Martin-Luther-King-Schule ein Schulhausmeister eingespart, außerdem mehrere SchulhauswartInnen an verschiedenen Schulen. Es bleibe aber dabei, dass es an jeder Schule ein(e) Schulhausmeister(in) gebe. Auf die Frage, was gemeint sei, wenn die Senatsverwaltung von weiteren Einsparmöglichkeiten im Schulbereich spreche, antwortet die Stadträtin, damit könnten eigentlich nur weitere Schulschließungen gemeint sein, aber dazu sei sie angesichts wieder steigender SchülerInnenzahlen nicht bereit. Ferner verspricht Herr Köppen eine Klärung der Frage, warum die Sponsorenerlöse (z.B. durch Aufstellen von Getränkeautomaten) im Haushaltsplan bei den Hauptschulen auf Null gesetzt worden sind.