Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht des Bezirksamtes 15 min
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BzStRin Frau Keil berichtet :
Frau Keil verweist weiterhin auf die Vorlage zur Beschlussfassung (voraussichtlich in der BVV vom 5.9. behandelt) zu Mietverträgen für weitere Photovoltaikanlagen auf Schuldächern Bezüglich 50/50 kündigt Frau Keil die Öffentliche Bekanntmachung für Nutzerbedingte Energieeinsparung an Schulen + Öffentliche Veranstaltung im Oktober an. Hier sollen die Schulen, die sich bisher beteiligt haben gewürdigt werden, sowie Werbung für neue Projekte gemacht werden. Herr Frank berichtet :
Auf die Nachfrage von BV Bechtler zu 50/50 zur Laufzeit einer Verpflichtungsermächtigung (länger als ein Jahr ? - Inwiefern ist es möglich für 5 Jahre auszuschreiben, wenn der Haushalt nur jeweils über 2 Jahre geht?) antwortet Herr Frank, dass die VE i.H.v. 90 000 €, die für 2008 bewilligt werden soll, sich momentan in der Ausschreibungsphase befindet, die im Oktober abgeschlossen sein müsste. BzBm Köhne ergänzt, dass ein Titel durchaus über mehrere Jahre im Plan eingerichtet werden kann. Die Anfrage von Herrn Stenger, welche 10 Schulen über den schlechtesten Energiestand verfügen, zieht eine politische Debatte nach sich. Es bleibt die Bitte, die Schulen und Sporthallen in Anlage zum Protokoll zu benennen. BzBm Köhne berichtet über den Stand der Haushaltsdebatten: o Fortschreibung der Globalsummen: Pankow rund 5,5 Mio € mehr im Plafond für 2008 als in der bisherigen Zuweisung vorgesehen war o rund 2,5 Mio mehr für Personal o rund 700 000 Leitlinien Tiefbau o rund 200 000 Lehrmittel o 169 000 biometrische Pässe o rund 600 000 HzE o rund 1,6 Mio Fortschreibung Kitas o Nicht zur freien Verfügung, sondern gebundene Mittel o Haushaltsplan muss durch 1. Nachschiebeliste aktualisiert werden (liegt noch nicht vor) spätestens am 11.9. vom BA beschlossen
Der BzBm kündigt alle erwähnten Schreiben als E-Mail an Ausschussmitglieder an und unterstreicht das Ziel, einen Haushalt aufzustellen, der auf Schuldenstand von 31.12.2005 kommt. BV Mindrup stellt in den Raum, dass der Bezirk nicht auskömmlich finanziert wird – und somit eine Sanierung unmöglich ist. (Beispiel: HzE und Schulsituation) Frau BzStRin Keil erläutert weiterhin den neuen Faktor für Ermittlung des veredelten Einwohners. Dieser hat zur Folge, dass Pankow bei HzE zum ersten Mal unter Faktor 1 liegt, hat aber immer noch die meisten (echten und unechten) Alleinerziehenden. Nichtsdestotrotz erfolgt die Absage an eine Basiskorrektur für Pankow : im Ergebnis deutlich schlechter als 2006/07. BV van der Meer bittet um Definition für echten und unechten Alleinerziehenden und wie dieser ermittelt wird. BV Mindrup weist darauf hin, dass bei weniger Geld vermutlich auch weniger Personal zur Verfügung gestellt werden wird – Frau Keil erläutert, dass schon 200 000 € in Personal & Verwaltung eingespart wurden. BV Stenger: Was wurde aus Beschluss „Keine Kürzung bei den Hilfen zur Erziehung“? (VI 0208) Herr Köhne erläutert die komfortable Position des Senats (Empfänger des Beschlusses): Dieser kann sich zurücklehnen und sagen: die Aufstockung auf das Ist-2006 (319 Mio) ist erfolgt. Über die Verteilung unter den Bezirken haben die Bezirke selbst entschieden. |
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