Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Dr. Nelken informierte über:

-          die Neueröffnung der Bettina-von Arnim-Bibliothek in den Schönhauser AlleeArcaden am 30.08.2007 um 11.00 Uhr

-          dass die  von der CDU und Grüne/Bündnis 90 erbetene Stellungnahme zum Bericht des Rechnungshof von Berlin vorliegt -> siehe Anlage 2, Diskussionsbedarf dazu müsse angemeldet werden

-          dem BA ist es noch nicht gelungen, die Wappenthematik weiter voranzubringen. Gemeinsam mit der Wappenkommission müsse jetzt ein Maßnahmeplan entwickelt werden. Dr. Nelken hofft, dass dies bis September geschehen kann. Die Fraktionen sollten jetzt Überlegungen anstellen, wen sie in diese Kommission entsenden wollen.

-          Zum KH „Peter Edel“: es liegen 4 Bewerber vor, die ihre Interessenbekundung signali-sieren. Sie werden aufgefordert, ihre Konzepte vorzulegen. Das BA entscheidet über deren Tragfähigkeit. Vor der Entscheidung wird der Ausschuss informiert. Der Abschluss wird ein Erbaurechtsvertrag sein. Im „Hexenkessel“ finden derzeit – auf der Basis einer Zwischennutzung bis Ende 2007 –      Kulturevents statt.

-          zur Langen Nacht der Museen: auch das Bezirksmuseum war erfolgreicher Teilnehmer. Dr. Nelken dankte den Organisatoren für ihre Arbeit und die damit verbundene Imagepflege

Nachfragen / Hinweise:

Wie lange wird der Entscheidungsprozeß zum KH „Peter Edel“ dauern?

Dr. Nelken hofft, dass die  Entscheidungsfindung noch in diesem Jahr erfolgt, damit die Immobilie schnellstmöglich aus dem Fachvermögen entlassen werden kann. Er weist nochmals darauf hin, dass es sich nicht um ein Interessenbekundungsverfahren handelt sondern um eine Direktansprache. Es gehe um die Sicherung des Kulturstandortes per Vertrag.

Abstimmungsergebnis: