Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Auswirkungen des Wertausgleichs auf die Zuweisung
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Das
Bezirksamt erläutert kurz die Bedeutung des sog. „veredelten Einwohners“
auf Basis der sozialräumlichen Entwicklungstendenz. Dort liege Pankow
inzwischen beim Faktor 0,82. Dies habe zur Folge, dass bei Produkten unter
Berücksichtigung der sozialräumlichen Entwicklungstendenz nicht die realen
350.000 Pankower Einwohner sonder nur 287.000 Einwohner zählen würden. Das
Bezirksamt übergibt den Ausschuss-Mitgliedern eine Übersicht über die
Wertausgleichsprodukte, die auch als Anlage zum Protokoll genommen wird. Diese
Übersicht wird seitens des Bezirksamtes erläutert und anschließend diskutiert. Weiterhin
wird auf Nachfrage seitens des Bezirksamtes darauf verwiesen, dass die reale
Geldzuweisung an die Bezirke nicht von dem erzielten Produktsummenbudget
abhänge, sondern in der mittelfristigen Finanzplanung festgeschrieben sei. Dort
sei von Jahr zu Jahr eine Absenkung des Ausgabenplafonds der Bezirke
vorgesehen. Diese finde ihren Niederschlag in der sog. Normierung. |
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