Auszug - Schlaglochprogramm und Sonderprogramm Unterhaltung von öffentlichem Straßenland  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

StR Kirchner erläutert, daß das „Schlaglochprogramm“ in Höhe von 1Mio € im Jahr 2005 abgeschlossen ist und das „Sonderprogramm

StR Kirchner erläutert, daß das „Schlaglochprogramm“ in Höhe von 1Mio € im Jahr 2005 abgeschlossen ist und das „Sonderprogramm Straßenunterhaltung 2006“ wegen der Größe der Maßnahmen (insgesamt ca. 1,5 Mio €) sowie der teilweise erheblichen Maßnahmen der Leitungsbetriebe in 2007 fortgesetzt wird; hierzu wurde eine Übersicht als Tischvorlage verteilt.

 

Die Maßnahme „Alt-Blankenburg“ wird erst in 2008 begonnen werden können und muß nach Straßenausbaubeitragsgesetz veranlagt werden. In einer Sondersitzung der Tiefbauamtsleiter soll in den nächsten Tagen eine endgültige  Lösung bei der Frage der Umlagefähigkeit von GA-Mitteln gefunden werden.

Herr Schülke fordert, den Blankenburger Feuerwehrverein frühzeitig einzubinden, um soziale Härten wegen der zum Teil sehr großen Grundstücke in Blankenburg zu vermeiden.


 
 

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