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Auszug - Schlaglochprogramm und Sonderprogramm Unterhaltung von öffentlichem Straßenland
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StR Kirchner erläutert, daß
das „Schlaglochprogramm“ in Höhe von 1Mio € im Jahr 2005
abgeschlossen ist und das „Sonderprogramm Straßenunterhaltung 2006“
wegen der Größe der Maßnahmen (insgesamt ca. 1,5 Mio €) sowie der
teilweise erheblichen Maßnahmen der Leitungsbetriebe in 2007 fortgesetzt wird;
hierzu wurde eine Übersicht als Tischvorlage verteilt. Die Maßnahme
„Alt-Blankenburg“ wird erst in 2008 begonnen werden können und muß
nach Straßenausbaubeitragsgesetz veranlagt werden. In einer Sondersitzung der
Tiefbauamtsleiter soll in den nächsten Tagen eine endgültige Lösung bei der Frage der Umlagefähigkeit von
GA-Mitteln gefunden werden. Herr Schülke fordert, den
Blankenburger Feuerwehrverein frühzeitig einzubinden, um soziale Härten wegen
der zum Teil sehr großen Grundstücke in Blankenburg zu vermeiden. |
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