Auszug - Information zum aktuellen Stand bei der baulichen Unterhaltung, Hochbau (A 02) und den Bewirtschaftungskosten (A 08) im Hinblick auf die Haushaltsberatungen  

BZStRin Frau Keil übergibt für den Bericht zur baulichen Unterhaltung an Herrn Franck:

• Erfüllungsmeldungen werden vom BA regelmäßig monatlich an die Ausschuss-Mitglieder über das Büro der BVV versandt
• Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm
• 31.07. müssen 75% festgelegt sein, sonst gehen Mittel an andere Bezirke (zurzeit 55% bereits festgelegt) – Herr Franck geht davon aus, dass dieses Ziel erreicht werden kann

Auf die Nachfrage von BV Bechtler, ob der Bezirk Pankow die Abgabe von Gebäuden an die BIM in Erwägung zieht, antwortet BZBM Köhne, dass Pankow diesem Weg nicht folgen will: Die Abgabe könnte zwar auf den ersten Blick eine attraktive Lösung darstellen, führe aber zum „Ausverkauf“ der bezirkseigenen Gebäude. Diese unterliegen dann der Kontrolle des Senats, was zur weiteren Beschneidung der Rechte und Möglichkeiten der BA führe.