Auszug - Besprechung gemäß § 21 (3) c) GO der BVV zum Thema "Künstler und Hartz IV"  

BV Ulrich Eichler (CDU) erinnert an die BVV-Tagung im Mai 2007 und die Große Anfrage hierzu. Es hätten nicht alle Fragen beantwortet werden können, so dass das Thema noch einmal unter Berücksichtigung der verschiedenen Arten von Künstlern und dem Umgang mit der Frage nach den Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhalts generell beleuchtet werden solle.

Der Geschäftsführer des JobCenters, Herr Axel Hieb, verweist auf die Zielstellung des Gesetzes. Erste Aufgabe des JobCenters sei es, die Hilfebedürftigkeit von Menschen zu beseitigen. Dazu gehöre als erster Weg, sie in Arbeit zu bringen. Es habe mehrere Gespräche und Veranstaltungen hierzu mit dem Berliner Verband bildender Künstler gegeben, um die Mitarbeiter für das Leben von Künstlern zu sensibilisieren. Ziel sei es, dem Künstler zu helfen, von seiner Kunst zu leben. Er müsse auch lernen, sich zu vermarkten. Als Hilfestellung zu kaufmännischem Denken kämen deshalb z.B. die Finanzierung von Coachings, kurzen Lehrgängen etc. in Frage. Die Begleitung erfolge in Pankow mit großzügigem zeitlichen Rahmen, aber irgendwann müsse Schluss sein. Zu der in der Großen Anfrage aufgeworfenen Frage nach der Finanzierung von Räumlichkeiten sei zu anzumerken, dass bei momentanem Engpass sicher eine Lösung gefunden werden könne, aber nach den geltenden Bestimmungen werde ansonsten übernommen, was an Wohnraum nötig sei. Das Problem sei weniger wegen „Hartz IV“ aktuell, als vielmehr aufgrund des Wegfalls anderer Mittel zur Finanzierung von Kunst durch das Gemeinwesen.

Die folgenden Fragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder beziehen sich auf die berufsspezifische Betreuung der Kunden durch das JobCenter, die so genannten Sachkosten, eine mögliche Zusammenarbeit mit Künstlerträgern und die Konkretisierung des als großzügig beschriebenen zeitlichen Rahmens.