Auszug - Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow  

 
 
außerordentliche gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 2
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 18.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0152 Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Der fünf Hauptpunkte umfassende Antrag der SPD Fraktion und ein im Verlauf der Sitzung vorgelegter schriftlicher Änderungsantr

Der fünf Hauptpunkte umfassende Antrag der SPD-Fraktion und ein im Verlauf der Sitzung vorgelegter schriftlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden erörtert und diskutiert.

 

Sodann wird der Antrag nach einer zehnminütigen Unterbrechung unter teilweiser Berücksichtigung des Änderungsantrages – Änderungsvorschläge zu 3c, 3d (umformuliert als Prüfantrag) und 3e werden übernommen – in beiden Ausschüssen getrennt zur Abstimmung gestellt, wobei die Abstimmung auf Anregung des BV Herrn U. Eichler getrennt nach den Hauptpunkten 1 und 2 einerseits und 3 bis 5 andererseits erfolgt.

 

Abstimmung im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz:

Der Antrag zu den Hauptpunkten 1 und 2 wird bei einer Gegenstimme und keiner Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

Der teilweise geänderte Antrag zu den Hauptpunkten 3 bis 5 wird einstimmig beschlossen.

 

Abstimmung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung:

Der Antrag zu den Hauptpunkten 1 und 2 wird bei zwei Gegenstimmen und keiner Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

Der teilweise geänderte Antrag zu den Hauptpunkten 3 bis 5 wird einstimmig beschlossen.

 


 
 

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