Auszug - Sonstiges  

Frau Münch berichtete, dass sie Kinderbeteiligungsverfahren in Schulen zur Ideenfindung für die Erweiterung der Raabestraße durchführt. Die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren werden am 05. Juli 2007 zum Kiezfest in der Schule Heinrich – Roller – Grundschule vorgestellt. AnwohnerInnen sollen nochmals die Möglichkeit erhalten, am Beteiligungsverfahren teilnehmen zu können.

Frau Hirschmüller teilt der SPK mit, dass im Nichtrauchergesetz keine Regelung zum Rauchverbot auf Spielplatzflächen aufgenommen wird. Es wurde auf eine mögliche Änderung des Grünanlagengesetzes hingewiesen, was wiederum nicht von der Seiten SenStadt nicht im Alleingang vorangetrieben wird. Die Bezirke sollen prüfen, ob das Thema in den Rat der Bürgermeister eingebracht werden soll, um eine Gesetzesänderung vorzubereiten.

Die nächste Sitzung der Spielplatzkommission findet am 10. September 2007 statt.

Abstimmungsergebnis: