Auszug - Vorbereitung der Haushaltsberatungen  

BzStR Herr Nelken erläuterte die Findung des Eckwertebeschlusses 07/08. (siehe Tischvor-lage)

Auch unter Beachtung des Fragenkataloges der SPD-Fraktion beantwortete er die Fragen und Hinweise von Frau West, Frau Tietje, Frau Dr. Juretzka, Herrn Keller, Herrn v.d. Meer, Herrn Dr. Lengsfeld und Herrn Pohl zu den Themen:

Mittelumverteilung, Folgen weiteren Personalabbaus, erwirtschaftete Defizite, Frage der Unterstützung durch die Senatsverwaltung, Bemühung um qualitative Indikatoren, Schwerpunktsetzung, Irrrationalität der Haushaltssystematik Kosten-Leistung, Änderung des Zuweisungsmodells, Produktzuwendungen und Planmengen

Eine Grundaussage am Beispiel der MS war die Tatsache, dass weiterer Personalabbau Leistungsabbau und unabsehbare Schädigungen nach sich ziehen wird. Zur Frage der Konzentration auf Produkte die Gewinn abwerfen, wies Herr v.d. Meer hin, dass man dies im Vorfeld nicht einschätzen kann. Weiterhin sei eine Lösung nicht vom Senat zu erwarten sondern wenn, vom Hauptausschuss des AGH.

Abschließend wies Frau West darauf hin, dass dieses Thema in den kommenden Monaten ein ständiger TOP des Ausschusses seins wird.