Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende berichtet, die Übergabe der Helios-Kliniken in Buch am vergangenen Wochenende habe unter großer öffentlicher Beteiligung stattgefunden.

Er informiert den Ausschuss über Einladungen zu Veranstaltungen im Juni 2007.

Vorschlag zur Tagesordnung der Sitzung am 19.6.2007:

–   Beschluss über die Tagesordnung

–   Protokollkontrolle

–      Bericht aus dem Bezirksamt

–   Befassung mit Themen des JobCenters (u.a. Jugendarbeitslosigkeit – U 25, Trägerversammlung) sowie Künstler und „Hartz IV“)

–   Verschiedenes

BV Dr. Harald Hommes (WASG) bittet das Bezirksamt, bei dieser Sitzung auch die Frage zu beantworten, ob JobCenter und Bezirksamt eine Rahmenvereinbarung über den Einsatz so genannter MAE-Kräfte hätten und wie diese ggf. ausgestaltet sei. In dem Bericht solle vor allem der Geschäftsbereich von BzStRin Zürn-Kasztantowicz berücksichtigt werden.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erklärt, die Kleine Anfrage der WASG hierzu werde derzeit beantwortet. Die Antwort werde fristgerecht vorliegen.

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigt an, seine Fraktion bitte in der zweiten Jahreshälfte um einen Bericht über die Situation von Menschen in besonderen Schwierigkeiten und den Überlegungen für den bevorstehenden Winter.