Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtet, am 24

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtet, am 24. Mai 2007 habe sich die Arbeitsgemeinschaft Verkehrssicherheit unter Federführung von BzStR Jens-Holger Kirchner konstituiert. Sie sei dieses Mal breiter angelegt und berücksichtige neben der Schulwegsicherheit und der Sicherheit in den Kindertagesstätten sowie auf den Spielplätzen auch die Sicherheit der Seniorinnen und Senioren. Dafür seien drei Unterarbeitsgruppen gebildet worden, von denen die für Seniorinnen und Senioren ihre Arbeit in dieser Woche als erste aufnehme.

Das schon länger geplante Senioreninternetcafé in der Begegnungsstätte Am Friedrichshain solle nun am Tag des Ehrenamtes im September 2007 eröffnet werden. Die Betreuung erfolge durch den Humanistischen Verband.

Am 8. Juni 2007 würden die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Dr. Heidi Knake-Werner und die Berliner Beauftragte für das Bürgerschaftliche Engagement Monika Helbig an besonders aktive ehrenamtlich tätige Berlinerinnen und Berliner die Berliner Ehrennadel für besonderes soziales Engagement verleihen. Darunter werde auch Frau Hildegard Wendlandt sein, die bereits 80 Jahre alt und seit 1996 im ehrenamtlichen Dienst im Bezirk Pankow tätig sei, seit 1999 als Leiterin einer Sozialkommission. Seit 2000 leite sie das Sonntagscafé in der Begegnungsstätte Am Friedrichshain.

Die 33. Berliner Seniorenwoche vom 23. Juni bis 5. Juli 2007 finde in diesem Jahr unter dem Motto "Solidargemeinschaft der Generationen" statt. Sie beginne am 23. Juni 2007 mit einer großen Eröffnungsveranstaltung auf dem Breitscheidplatz in Charlottenburg. Bei der Abschlussveranstaltung am 5. Juli 2007 solle es um Selbsthilfe und Selbstbestimmung im Alter gehen. Geplant seien um die 200 Veranstaltungen in den Bezirken. Aktionen geben es auch in den Begegnungsstätten im Bezirk Pankow.

Das 15. Pankower Seniorensportfest unter dem Motto „Fit über 50“ stehe unter ihrer Schirmherrschaft und finde am 22. Juni 2007 von 10 bis 13 Uhr im Stadion Buschallee statt.

Weniger erfreulich sei der nach ca. eineinhalb ruhigen Jahren nun im Bereich Asyl erfolgte Angriff auf einen Sachbearbeiter im Sozialamt, der dabei verletzt worden sei. Es habe auch eine ernst zu nehmende Drohung gegeben. Daraufhin sei die Sicherheit erneut überprüft worden, einschließlich der Alarmanlage. U.a. seien die Räume in der unteren Etage in Haus 2 anders gestaltet und hinter der von innen zu öffnenden Tür überall eine Tresensituation geschaffen worden.

Wie bereits in anderen Ausschüssen berichtet habe das Bezirksamt in einer Sondersitzung am 25. Mai 2007 einen Eckwertebeschluss gefasst und u.a. die Personaleinsparungen für 2007 bis 2009 diskutiert. Fast 11 Mio. Euro stünden zur Diskussion. Erst einmal gehe es um die Optionen für 2007. 5,4 Mio. Euro seien für die einzelnen Geschäftsbereiche zu untersetzen gewesen, wobei allein ihr Geschäftsbereich 1,5 Mio. Euro zu tragen habe. Von den anderen Abteilungen hätten die Abteilungen I (Finanzen, Personal und Umwelt) und V (Bürgerdienste und Wohnen) die Ziele übererfüllt, während die anderen Bereiche sich dem vorgesehenen Ziel unterschiedlich genähert hätten. In ihrer Abteilung ergebe sich eine Aufteilung auf die Geschäftsbereiche in Höhe von 400.000 Euro für Gesundheit, 650.000 Euro für das Schulamt und 450.000 Euro für Soziales. Bis 22. Juni 2007 müsse nun die Unterlegung mit Stellen erfolgen, damit Ende Juni der Bezirkshaushalt beschlossen werden könne. Danach sei die BVV am Zuge. Verabschiedet werden müsse der Haushalt im Oktober 2007.

Zum Bereich JobCenter habe die Senatsverwaltung mitgeteilt, dass sie auf Senatsebene ein Kundenreaktionsmanagement einrichten wolle.

 

Im Mittelpunkt der Fragen der Ausschussmitglieder, die auch vom Leiter des Sozialamtes, Herr Hans-Joachim Berlin, beantwortet werden, stehen der Vorfall im Bereich Asyl und die Überprüfung der Sicherheit, die Personaleinsparungen sowie die im Vorfeld der Ausschusssitzung per Mail übersandte Haushaltsüberwachungsliste per 30. April 2007.

 


 
 

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