Auszug - Vorstellung der Abteilungen und Ämter im Pankower Bezirksamt (Aufgaben, Produkte und Strukturen), heute: Abteilung Bürgerdienste und Wohnen sowie Abteilung Öffentliche Ordnung  

StRat Federlein stellt, unterstützt von der Leiterin des Amtes Frau Ruflett das Amt für Bürgerdienste und Wohnen vor (siehe Unterlagen)

•     In „Was kostet wo wie viel“: Pankow zwischen 1. und 4. Platz bei Produkten im Amt für Bürgerdienste

•     Es gibt Produkte, die landesweit nur von einem BA übernommen werden (deswegen Verweis auf andere BA in der Produktaufstellung)

StRat Kirchner stellt die Abteilung Öffentliche Ordnung (neu eingerichtet mit dieser Legislaturperiode) vor

·         Frau Leplow, Leiterin Ordnungsamt

o     Gegründet Sept. 2004 / hervorgegangen aus Wirtschafts- und Gewerbeamt

o     Aufgaben siehe Flyer

o     30 VZ-Stellen im Außendienst, de facto 22 VZ und 6 TZ bei 584km begehbarer Straßenstrecke

o     in Pankow immer noch mehr Gewerbean- als –abmeldungen!

o     3 Grundaufgaben seit September 2004: Anleinpflicht für Hunde in Parks, Fahrradfahrer auf Gehwegen & ruhender Verkehr, inzwischen auch mangelnder Winterdienst

o     Problem von zu wenig Personal, um die wachsenden Aufgaben zu erfüllen sowie der Höhe der Besoldung

·         Herr Lexen, Leiter Tiefbauamt

1.    Verwaltung öffentlicher Straßenlandschaft

o     Einnahmen über „Sondernutzungsmaßnahmen“

o     Wichtiges Aufgabengebiet: Widmung und Benennung von Straßennamen

o     Finanzierungsvorgänge / Bauvorhaben in beachtlicher Höhe

2.    Straßenunterhaltung

o     fast nur Mängelverwaltung

o     Aufstockung um 880 000, ergibt zukünftig 3,5 M€, dies reicht aber nicht aus, um das Straßennetz entsprechend der Erfordernisse bzw. Richtwerte zu erhalten

o     Sonderprogramm Straßenunterhaltung für 2008/09 (ca. 1M€ für Pankow) Umsetzung wird aufgrund von Personalmangel schwierig

3.         Einrichtung der Umweltzone :

Appell des LuV12-Leiters: zZ kein Budget vorgesehen (personell / materiell); bitte frühzeitig Vorsorge treffen

·         Herr Blaffert, Leiter Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt

o     Aufgaben: siehe ausgegebene Unterlagen

o     Gleiches Problem, wie überall: Personalmangel!!!

o     EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland wg. mangelnder personeller Ausstattung der Veterinärämter; 2007/08 werden 3 deutsche BL durch die EU vor Ort kontrolliert, so auch Berlin