Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt & erste Informationen zum Haushalt 2008 / 2009 15 min  

Termin – Vorschau:

14. bis 16.06.2007             

Fachstelle für Suchprävention im Land Berlin Aktionstage im Gesundbrunnen Center Mitte im Rahmen der Aktionswoche (14. bis 18.06.07) „Alkohol – Verantwortung setzt die Grenze!“ weitere VA in zahlreichen Bezirken

13.06.07 Tiergarten

Landesgesundheitskonferenz für Verwaltungen und Fachöffentlichkeit

-       Projekte für Kinder 0 – 6 Jahre in Handlungsfeldern, Bewegung, Ernährung, Sprachentwicklung

-       Vorstellung des Landesprogramms „Gute gesunde Schule und Kita“

20.06.07 um 15.00 Uhr              

Offizielle Wiedereröffnung des Kindergartens Lindenallee nach Sanierung

12.05.07 um 9.30 Uhr

Fachtagung der AG Juhi-Schule in der Heinz-Brandt-OS zum Thema

-       „Elternarbeit“

-       Teilnehmer waren Erzieherinnen aus Kita und Grundschule, Lehrerinnen, Vertreter der Bezirkselternausschüsse(BEA) Kita und Schule, Bezirksschulbeirat, Kolleginnen des Gesundheitsbereiches

Der Bezirk Pankow hat den Zuschlag bekommen neben 9 weiteren Berliner Bezirken für das Bundesprogramm (neuer) „Lokaler Aktionsplan gegen Rechts...“

Endgültige Bewilligung nach positiver Prüfung der eingereichten Unterlagen.

Wichtige Schritte für die nächste Zeit:

-       Bildung der erforderlicher Gremien (Ämternetzwerk, lokale Koordinierungsstelle, lokaler Begleitausschuss)

-       Erstellung des neuen lokalen Aktionsplanes

-       Nur 2 Monate Zeit, d. h. Ende Juni 2007

-       Finanzierung max. 100.000 € pro Jahr

Sen Bildung, Wissenschaft und Forschung und Sen Justiz haben im April (30.0307) herausgegeben „Empfehlung zur Zusammenarbeit zwischen den Jugendämtern der Bezirke  bei deren Mitwirkung im jugendgerichtlichen Verfahren“

„Netzwerke Kinderschutz“ – aktueller Stand

Land Berlin hat zur Umsetzung und Implementierung der Maßnahmen eine Projektorganisation und Gremienstruktur vereinbart mit

-       Lenkungsgruppe und Projektgruppe

-       Federführung liegt bei den Sen BWF und Sen Ges

Kinderschutz-Hotline seit 02. Mai 2007 – Tel.: 610066

Sicherung der telefonischen Erreichbarkeit des Jugendamtes Pankow, werktags von 8.00 bis 18.00 Uhr – bezirkliche Einwahl für Pankow 90295 – 5555 (dieselbe App.-Nr. in allen Bezirken).

Einsatzplan für die Verwaltung festgelegt ab 11.06.07 (Telefon seit dem 04.06.07 geschaltet).

31.05.07 Kinder in verwahrloster Wohnung im Prenzlauer Berg gefunden.

Die Presseartikel beruhen alle auf der Presseerklärung der Polizei, die Pressemitteilung des Jugendamtes  bzw. der Jugendstadträtin zur Situation und zum weiteren Vorgehen wurden nicht mehr zur Kenntnis genommen.

-       Brief, wie auch im KJHA beschlossen, an Innen-Senator Herrn Körting geschrieben – bisher noch keine Reaktion

-       Abstimmung mit Herrn Penkert in Sachen Pressearbeit der Polizei

-       Abstimmung mit Pressestelle des Bezirks

Schreiben der Sen BWF vom 07.05.07 Änderungen der Förderzuständigkeit für die von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) geförderten Schülerclubs.

-       Land verantwortlich für die finanzielle Absicherung, Mittel ungekürzt 1.212.440 € für 2008/2009 angemeldet

-       Steuerung durch DKJS (Mittel für Koord. und Steuerung in 1,2 Mio. € enthalten)

-         Finanzierung der Projekte im Rahmen Auftragswirtschaft durch die Bezirke, Zuwendungen durch bezirkliche Jugendämter ab 01.01.2008

Verteilung der Sprachlerntagebücher an Kita-Träger bzw. Kindertagestätten und die Tagespflege im Juni/Juli 2007 durch die Jugendämter, Exemplare für alle im nächsten Schuljahr (2008) aufzunehmenden Kinder und Mehrexemplare für Neuaufnahmen im laufe des Jahres)

Aktueller Haushalt

Übergeben in Kopie an alle Mitglieder KJHA Stand Haushaltserfüllung zum 31.3.2007, Vorschlag für die Zukunft - quartalsweise Berichterstattung.

Haushalt 2008/2009

Terminleiste zur Haushaltsplanaufstellung

25.5.7                Bezirksamt Sondersitzung Eckwertebeschluss zum Haushalt

08.06.07 titelgenaue Untersetzung durch Org-Einheiten

26.06.07 Haushaltsplanentwurf 2008/2009, Beratung, Beschlussfassung im Bezirksamt

22.06.07 Untersetzung Stelleneinsparung

21.06.07 Abgabe BVV-Beschlüsse zum Doppelhaushalt

Mit dem Eckwertebeschluss wurde die Aufteilung der bezirklichen Globalsumme in Einnahmen und Ausgabeblöcke(Personal, Sachkosten, Transfer) für das Bezirksamt und die Geschäftsbereiche vorgenommen und ist der Rahmen gegeben für die titelgenaue Untersetzung in den Geschäftsbereichen bzw. Organisationseinheiten.

Für 2008 bedeutet das für den Bezirk:

Einnahmen                                          91,5 Mio. €

Ausgaben                                          552,9 Mio. €

darunter

Personal                                          81,5 Mio. €

Sachkosten                                          47,1 Mio. €

Transfer(T und Z)              424,3 Mio. €

Die Eckwerte bedeuten u. a. Personaleinsparungen in Höhe von insgesamt 5,4 Mio. €, davon im Geschäftsbereich Jugend und Immobilien 1,2 Mio. €. Die Einsparungen sind schon bis zum 22.6.2007 stellenmäßig zu untersetzen.

Die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung gehören zu den Transferausgaben und sind nicht auskömmlich zugewiesen. Deshalb haben die Jugendstadträte gemeinsam gegenüber dem Finanzsenator eine Erhöhung gefordert. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

(Christine Keil)