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Auszug - Inhalt und Umfang der Listen zu Baugenehmigungen etc.
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BzStR Dr. Nelken: Die Listen sollen nicht nur
Angaben über genehmigte Neubauten, sondern auch über Bestandssanierungen ab
einem gewissen Umfang (etwa ab einer Anzahl von zwischen 200 und 400
Wohneinheiten) enthalten. Schon Bauvorberatungen sollen gegenüber dem
Bezirksamt und der BVV signalisiert werden. Seitens des Ausschusses wird
gerügt, dass die Listen zu spät an die Ausschussmitglieder versendet werden. BV Frau
Fiebig kritisiert, dass von Seiten des Bezirksamtes die zugesagte Vorlage für
die Verfahrensregeln zur Erstellung und Bereitstellung der Listen an den
Ausschuss nicht vorgelegt wird. Beschlüsse über den genauen
Umfang und Inhalt der Listen und die Frage, wie die Verteilung der Listen
beschleunigt werden kann, sollen im Verlauf der nächsten Sitzung getroffen
werden. Insoweit wird es zunächst einen
Vorschlag des Bezirksamtes geben. Amtsleiter Herr Liepold
berichtet über die Ergebnisse der amtsinternen Recherchen in dieser Sache und
verweist auf zwei Dokumente: -
Schreiben
vom 26.02.2002: Berichtspflicht bei Neubauten größer 7 Wohneinheiten; - Schreiben vom 25.08.2005: Die vom BA
gefertigten Listen sollen in der bestehenden Form erhalten werden. Außerdem
konnte durch Recherche festgestellt werden, dass der damalige Stadtrat
Federlein an den Mitarbeiter Herrn Heinemann die Weisung erteilt hat, diese
Beschlüsse so umzusetzen. Die Nummern der Drucksachen,
welche derzeit Angaben zu Art und Umfang der Liste enthalten, sollen von Herrn
Liepold bekanntgegeben werden. BV Herr
Goetzke berichtet sodann von den überaus positiven Erfahrungen mit der Liste
der Baugenehmigungen in der letzten Wahlperiode. Er plädiert für den Beibehalt
der vorliegenden Listen. Es wird die
Frage aufgeworfen, ob künftig auch aus Vorhaben gem. §144 BauGB
(Modernisierungen) berichtet werden soll. |
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