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Auszug - Grüne Stadt
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Die SPD-Fraktion
hat eine nichtöffentliche Ausschusssitzung ausschließlich zum Thema Grüne Stadt
beantragt. Möglicher Termin: Donnerstag, 24. Mai 2007, 17:15 Uhr im BVV-Saal. Bearbeitungsstand
hinsichtlich der Anfrage aus der vergangenen Sitzung: BzStR Dr.
Nelken: In Bezug auf die Anfrage liegen noch keine Ergebnisse vor, was nicht
verwundern könne, weil das Amt offiziell erst vor zwei Tagen mit der Sache
betraut worden sei. Eine besondere Dringlichkeit bestehe aus Sicht der Behörde
derzeit nicht. BV Herr
Kleinert weist darauf hin, dass im Antrag die „unverzügliche“
Bearbeitung gefordert wurde. Nach Ansicht von BV Herrn Schröder besteht auf
Seiten des Bezirksamts und des Amtes Planen und Genehmigen in Anbetracht der
vorangegangenen Ereignisse eine besondere Wiedergutmachungspflicht. |
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