Ergebnis
nach Basiskorrektur desaströs : Ende 2005 Schulden von 31 M€, zum
Abbau wären 6 M€ nötig gewesen, Ergebnis 2006 aber ca. -3 M€
A-Teil:
ok (+700 000€ nach Basiskorrektur)
Personal
hat negativ abgeschnitten, aber nach einer Basiskorrektur mit -1,7
M€ nicht so stark wie erwartet
Defizit
rührt überwiegend aus dem T-Teil, u.a. weil der Bezirk ca 4 M€ im
Transferbereich nicht in der vom Senat angesetzten Höhe in den Haushalt
eingestellt hat. Diese Differenz wurde nur basiskorrigiert, weil SenFin
sie dem Bezirk als Verursache zuschreibt
Weiterer
Streitpunkt Jugendberufshilfe
Bis
zum 18.05.2007 kann und wird der Bezirk Einwendungen erheben.
Nach
dem Ergebnis ist es sehr schwierig, das Konsolidierungsprogramm wie
geplant einzuhalten, da weitere Festlegungen den Haushalt stark
einschränken. Dies bezieht sich vor allem auf die genaue Festlegung der
Mittel für die Bauunterhaltung sowie für die Lehr- und Lernmittel
Entwurf
für Eckwertebeschluss wird kommenden Dienstag im BA zum ersten Mal
beraten, der Beschluß soll nach den Zeitvorgaben von SenFin im Mai
erfolgen
Der
Ausschuss will sich – wenn genauere Zahlen vorliegen – in
einer der nächsten Sitzungen schwerpunktmäßig mit den Transferausgaben und
der Basiskorrektur befassen.
Leichte Sprache
