Auszug - Kenntnisnahme Entwurf einer Geschäftsordnung für den zu bildenden Integrationsbeirat (hierzu: GO-Entwurf des BA anbei)  

Der BeBm Herr Köhne stellte unter Bezugnahme des BVV- Beschlusses zur Bildung des Integrationsbeirates die Zeitleiste der Beschlussfassung vor.

Aus diesem Grund ist eine erste Diskussion über die Go unbedingt erforderlich.

In der Diskussion wurde auf einige grundsätzliche Dinge aufmerksam gemacht:

-         notwendige redaktionelle Überarbeitung (einheitliche / durchgängige Sprachregelungen) ist erforderlich

-         Modalitäten zur Beschlussfassung müssen klar geregelt werden

-         Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Integrationsbeirates aus Behörden, Politik und  div. Vereinen ist zu prüfen

Es fand teilweise eine sehr kontroverse Diskussion darüber statt, ob der Integrationsbeirat eine Interessensvertretung der in Pankow lebenden Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund sein sollte.

In diesem Zusammenhang wurde auf eine aktuelle Veröffentlichung des Berliner Landesintegrationsbeirates, in dem ausdrücklich von Interessensvertretung gesprochen wird.

Zum Abschluss der Diskussion wurde verabredet, dass Frau Pfaff eine Zusammenfassung der gegebenen Hinweise fertigt und bis spätestens 16.04.07 dem BzBm Herrn Köhne und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellt.

Der BzBm Herr Köhne  wird eine Überarbeitung der vorliegenden Fassung veranlassen.

Frau Pohl wird ihre Hinweise zur GO aktualisieren und Frau Pfaff per Mail übersenden.

Der Ausschuss unterstützt die Aktivitäten des BzBm Herrn Köhne, sich an Bürgerinnen und  Bürger Pankows zu wenden, und zur Mitarbeit im Integrationsbeirat auszufordern.

Interessierte BürgerInnen sollten sich im BVV- Büro melden. Eine Auswahl wird zu gg. Zeit getroffen.

Die Ausschussvorsitzende Frau Röhrbein schlägt vor, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales am 08.05.07 die Geschäftsordnung erneut zu diskutieren.

Dafür sollte das Thema „Gender-Haushalt“ verschoben werden.

Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt.