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Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
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Die TO wird mit einer Änderung bestätigt. Die TOP 6 und 7 werden getauscht. Die Vertreterinnen der Linksfraktion stellten den Antrag, den TOP 8 von der TO zu nehmen. Begründung: Eine Beschlussfassung der GO des zu bildenden Integrationsbeirates ist ohne Verständigung in der Fraktion nicht möglich. BzBm Herr Köhne stellte klar, dass es bei der heutigen Behandlung des Entwurfes der GO um eine erste Verständigung im Fachausschuss geht. Es sei weder geplant, darüber zu beschließen noch eine Vorlage zur Kenntnis in die nächste BVV- Tagung einzureichen. Nach dieser Aussage wurde der o. g. Antrag von den Einreichern zurückgezogen. |
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