Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
Der Ausschussvorsitzende reicht die Stellungnahme der Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr aus. BV Schülke erläutert erneut das Anliegen des Antrages und regt an, hierüber im Ausschuss abzustimmen. Im Rahmen der Diskussion stellt sich heraus, dass die Anbindung von Romain-Rolland-Straße und der Straße am Steinberg als mehrheitlich sinnvoll angesehen wird. BzStR Nelken erklärt, dass es zu diesem Thema ein Gespräch mit BzStR Kirchner geben wird und weist darauf hin, dass die Punkte 1 und 2 aktueller Planungstand sind. Zum Punkt 3 merkt BzStR Nelken an, dass es keine vorbereitenden Planungen zum Bau einer Straße gibt. Die einreichende Fraktion der SPD erklärt sich aufgrund dieser Tatsache mit einer erneuten Vertagung der Drucksache VI-0057 einverstanden.
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