Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzBm Herr Köhne berichtet

BzBm Herr Köhne berichtet

 

a) aus dem Bereich Integration:

 

-         zum Brandanschlag auf ein Fahrzeug auf dem Moscheebaugelände in der Tiniusstr. am Vorabend; die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus und ermittelt entsprechend; Hr. Köhne hat den Brandanschlag mittels Presseerklärung auf das Schärfste kritisiert und verurteilt; er sieht die dringende Notwendigkeit mit gesprächsbereiten Heinersdorfern über die Zukunft Heinersdorfs in s Gespräch zu kommen; in Folge des Brandanschlges ist erneut mit bundesweiter Medienaufmerksamkeit zu rechnen, erste Anfragen deuten dies bereits an; BzBm Köhne ruft zu einem konstruktiven Dialog in der Sache „Moscheebau“ auf

-         die Unterzeichnung der neuen Zielvereinbarung zur weiteren Umsetzung des Lokalen Aktionsplans Pankow „Für Demokratie und Toleranz...“, entsprechend der BVV-Vorlage, erfolgte am 01.03.20007

-         zum Sachstand Teilnahme am neuen Bundesprogramm  „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“: die Bundesländer wurden bis 28.02.07 zur Bewertung der Anträge der Kommunen angeschrieben, die sich u.a. daraus ergebenden Entscheidungen sollen demnächst im Bundesministerium getroffen werden; aus Berlin haben sich weiterhin nur acht Bezirke um eine Teilnahme beworben, deshalb stünden die Chancen für Pankow nicht schlecht

-         am 29.03.07, von 9:00 bis 20:30 findet eine Veranstaltung des Museumsverbundes in der Prenzlauer Allee 227 statt: „Migration im Wandel – Wandel durch Migration“

 

b) aus dem Bereich Gleichstellung:

 

-     am 28.02.07 fand die Sitzung des Frauenbeirates statt, ein TOP war das n.g. Fachgespräch

-         am 28.03.07 ab 18:00 findet in der „Herbstlaube“ in der Dunkerstr. ein Fachgespräch, organisiert durch den Frauenbeirat statt: „Zur Situation arbeitsloser Frauen in Pankow“

-         am 26.04.07 um 19:30 erfolgt die diesjährige feierliche Übergabe des Ehrenpreises für den familienfreundlichsten Betrieb

 

Nachfragen zum Bericht:

 

Sind weitere Maßnahmen für den Schutz des Moscheebaus geplant?

Herr BzBm Köhne verweist in diesem Fall auf die Zuständigkeit der Polizei, vertraut dabei auf die notwendige Sensibilität der Beamten.

 


 
 

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