Auszug - Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0057 Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

  • Herr Schülke stellt die folgenden Änderungen des Antrags vor:

Ø      Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      die Planungen mit hoher Dringlichkeit voranzutreiben und darzustellen, wann und wie die Maßnahmen finanziert werden sollen.
Dies betrifft insbesondere:

a)      bleibt erhalten

b)      dito

c)      dito

2.      ein Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Ortskern Heinersdorf und die Berliner Straße zu erarbeiten.

3.      eine Stellungnahme gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abzugeben, dass der Bezirk einen Ausbau der Straße Am Steinberg zu einer übergeordneten Erschließungsstraße auf Grund  des im Falle des Baues darüber fließenden hohen Durchgangsverkehrs und eines ausreichend vorhandenen Straßennetzes ablehnt.

4.      bereits in letzter Sitzung zurück gezogen

  • nach umfassender Diskussion und der Aussage des Bezirksamtes, dass aktuell keine Planungen bestehen, die Straße Am Steinberg zur Durchgangsstraße auszubauen schlägt der Ausschussvorsitzende vor, über die Punkte der Drs. Einzeln abzustimmen.

Ø      Votum zu Punkt 1: einstimmig angenommen

Ø      Votum zu Punkt 2: einstimmig angenommen

Ø      Votum zu Punkt 3: 6 ja; 6 nein; 2 Enthaltungen


 
 

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