Auszug - Antrag des Ausschusses betr. die Beteiligung des Behindertenbeirates  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 27.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BV Dr

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt in den Entwurf des Antrags ein. Wichtig sei die Betonung des Prozesscharakters, da die Probleme bei Verlauf und Ausführung von Vorhaben lägen, so dass die permanente Rückkoppelung zu gewährleisten sei.

 

Die antragstellende  Fraktion übernimmt den Vorschlag von BV Eveline Lämmer, den Halbsatz „die sei mit betreffen“ zu streichen.

 

Der Ausschuss nimmt den geänderten Antrag mit folgendem Wortlaut einstimmig an:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht,

 

den Behindertenbeirat und den Behindertenbeauftragte des Bezirks rechtzeitig in die Planung, Durchführung, und Abnahmen von Projekten und Bauten einzuschalten.“


 
 

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