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Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Herr Köhne: In der gegenwärtig laufenden
Debatte um die einheitliche Struktur der Bezirksämter, ist der RdB bis zum
31.07.2007 zur Untertreibung eines Vorschlages Aufgefordert, unterbleibt dieser
Vorschlag, so wird dieser von der Senatsverwaltung für Inneres erarbeitet.
Hierzu läuft gegenwärtig eine Abfrage nach den Vorstellungen in den Bezirken. Haushaltsberatung 2008/09 20.02. erste grundsätzliche
Beratung im BA -
Identifizierung
von Möglichkeiten zur Veränderung des Haushaltes im Bereich Personal und
Gebäudebewirtschaftung -
erwartete
Einsparvorgabe von ca. 15 Mio €, hierbei werden 50% bereits durch den
Verzicht auf Investitionen erbracht. -
zu folgenden
Bereichen/Themen wurden Prüfaufträge bis Ende März vereinbart: Auflistung der gewollten
Ausstattungsvorsprünge, Musikschule + VHS + Bibliotheken, Möglichkeiten zur
Übertragung von JFE’s an freie Träger, Schulstandorte, Abgabe von
Bürodienstgebäuden, Verdichtung in Bürodienstgebäuden. -
Mitte April,
wird auf der Grundlage der Ergebnisse der Prüfaufträge, die weitere Beratung im
BA geführt Auf Nachfrage zur Veränderung
des Wertausgleiches im Bereich Grün, erklärt Herr Köhne, dass es sich nicht um
ein mehr von 1 Mio. € handelt, sondern um eine Verringerung der
Verringerung der Zumessung im Bereich Grün nach KLR von 4,5 Mio. € auf
3,5 Mio. €. |
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