Auszug - Vorstellung der Abteilungen und Ämter im Pankower Bezirksamt (Aufgaben, Produkte und Strukturen), heute: Abteilung Jugend und Immobilien a) Jugendamt (10 min.) b) SE Immobilien (10 min.)  

TOP 4. Vorstellung der Abteilungen und Ämter im Pankower Bezirksamt (Aufgaben, Produkte und Strukturen),

TOP 4.b. SE Immobilien

Es berichtet Herr Franke.

Es wurde insbesondere betont, das die Bildung der SE Finanzen unter Einbeziehung der ehemaligen SE Innere Dienste und deren Entwicklung zur zentralen Organisationseinheit für bezirkliches Facility Management der richtige Weg war. Dies zeigt sich letztendlich auch im positiven Ergebnis in der KLR.

Herr Sondermann fragt nach der Zahl des Personals in der SE.

Herr Franke beziffert diese mit 158 Personen.

Herr Mindrup fragt nach der Vereinbarkeit der Dienstleistungen für den Kita-Eigenbetrieb und der KLR, der personellen Absicherung der drittmittelfinanzierten Maßnahmen und der Übernahme von Erholungsanlagen durch den LF.

Herr Franke nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Kita-Eigenbetrieb:

-          Hier hat die SE die Bewirtschaftung im Vergabeverfahren übertragen bekommen.

-          Die SE arbeitet diesbezüglich fast kostendeckend, jedoch muss noch einmal nachverhandelt werden.

-          Der Vertrag läuft am 30.06.07 aus.

Erholungsanlagen:

-          Die Anlage Rennbahnstraße ist am 01.01.07 an den LF übertragen worden, hier sind nur noch einige Fachaufsichtsbeschwerden zu bearbeiten.

-          Bei den anderen Anlagen sind momentan noch Verträge abzuschließen.

-          Die Anlagen werden vermutlich so lange wie möglich beim Bezirk bleiben, die Einnahmen auch, es wird mit ca. 3 Mio. € Einnahmen gerechnet.

Bei drittmittelfinanzierten Maßnahmen werden keine Probleme der personellen Untersetzung gesehen. Jedoch bestehen grundsätzliche Zweifel ob andere Bezirke im Rahmen der KLR richtig buchen. Es ist in diesem Zusammenhang schwer erklärlich, wenn Bezirke mehr Honorarmittel als Baumittel buchen.

Herr Stenger fragt nach, ob noch Begehrlichkeiten bezüglich der Einnahmen aus den Erholungsanlagen seitens des Landes bestehen.

Herr Köhne beantwortet dies, mit dem Verweis auf die Absprachen mit dem Hauptausschuss im Rahmen der Diskussion der Haushaltskonsolidierung, mit nein.

TOP 4.a. Jugendamt

Frau Keil betont eingangs, dass sich das Jugendamt derzeit in einer Neustrukturierung im Rahmen des Projektes Sozialraumorientierung befindet und der anschließende Bericht sozusagen aus der „Bewegung“ erfolge.

Es berichtet Frau Judith Pfennig.

Der Bereich war und ist durch größerer Umstrukturierungen gekennzeichnet. Der Bereich verfügt über 428 Stellen. Als gesamtstädtische Aufgabe wird die Vormundschaft für minderjährige Asylbewerber in Pankow durchgeführt. Bei den nach der KLR gebildeten Produkten besteht für den Bereich das Problem der trennscharfen Abbildung der erbrachten Leistungen, dies lässt sich bei modernisierten sozialarbeiterischen Leistungen so nicht hundertprozentig umsetzen. Aus fachlicher Sicht wurde die Bildung von Produktvarianten und Planmengen für einzelne Bereiche kritisiert. Dies wurde am Beispiel der Inobhutnahme von Kindern verdeutlicht. Weiterhin wurde auf die Problematik der Veredlungsfaktoren für Einwohner und die daraus resultierenden Planmengenverluste hingewiesen. Weiterhin wurde auf das latente Problem des Bereichs im Bezug auf Qualifikation und Altersstruktur der Mitarbeiter aufmerksam gemacht. Es wurde betont, dass der präventiven Arbeit im Bereich des Kinderschutzes eine bedeutenden Funktion beigemessen wird und das sich die Struktur des Bereiches an Inhalten und Aufgaben orientiert. Insofern befindet sich der Bereich noch in einer grundsätzlichen Umstrukturierung. Wobei eigene fachliche Standards und Hintergründe gebildet werden und die Erfahrungen der anderen Jugendämter, die in einzelnen Feldern weiter sind, hierbei Berücksichtigung finden.

Frau Keil verweist nochmals auf das bestehende Problem der Vielzahl der Produkte des Bereichs und das Planmengenverfahren. Besonders kritisch werden hierbei die nachträglichen Eingriffe in Planmengenverfahren bewertet. Als Beispiel wird die Absenkung im Bereich HzE benannt, wo sowohl die Stückkosten als auch die Mengen abgesenkt wurden.

Herr Mindrup fragt nach, ob die rechnerische Veränderung der Veredlungsfaktoren sich auch in der Realität der Sozialräume widerspiegelt.

Frau Judith Pfennig sagt hierzu, dass sich dies nicht widerspiegelt. Es besteht zur Zeit ein Sockel von ca. 1500 Fällen im Bereich HzE, der wohl kaum unterschritten wird.

Frau West fragt nach der praktischen Umsetzung der Stückkostensenkung im Bereich HzE.

Frau Judith Pfennig führt hierzu aus, dass natürlich nicht einfach die Tür geschlossen wird und der Hilfesuchende nicht abgewiesen wird. Vielmehr wird versucht durch Steuerungsprozesse der gesengten Stückzahl gerecht zu werden. Allerdings ist der Bereich am Ende der Steuerungsmöglichkeiten angelangt.

Herr van der Meer weißt nochmals auf die Bedeutung der Mengenverfahren und Veredlungsfaktoren und ihre Unvereinbarkeit mit der sozialen Realität hin. Diese Diskrepanz müsse in geeigneter Art nach außen getragen werden ohne sich in kurzfristigen zwischenbezirklichen Konflikten zu verfangen. Er regt an , sich mit der Veredlung noch gesondert zu befassen.