Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Herr Dr. Nelken informierte:

I. Das BA nahm die für 2007 vorgesehenen Ausgaben zur Bauunterhaltung zur Kenntnis. Dabei fanden die Vorschläge des LuV 6 Kultur Berücksichtigung. Insgesamt ist die Summe mit 347 T€ aber erheblich niedriger als die 2006 zuerkannten 462 T€, obwohl die geplanten Mittel für den baulichen Unterhalt im Bezirk wieder angestiegen sind. Dies ergibt sich daraus, dass vor Aufteilung auf die LuV nach Bauwertbestand ein erheblicher Teil der Gesamtmittel für zentrale Aufgaben abgesetzt werden: 1,992 Mio. von insgesamt 7,68 Mio. €

II. Hinsichtlich der Nutzung des Ratskellers im Rathaus Pankow durch das Museum wurde eine grundsätzliche Übereinkunft erzielt. Damit können die konkreten Planungen und die Nutzungskonzeption fortentwickelt werden. Da der zur Verfügung stehende Raum als Depotfläche nicht ausreichend ist, wird angestrebt, im Zuge der Revision der gesamten Kellernutzung im Rathaus Pankow der noch fehlende Bedarf von ca. 80 qm Depotfläche  bereitgestellt wird.

III. Der Antrag des LuV 6 über eine teilweise Freistellung von der Verfügungsbeschränkung im Haushalt 2007 wurde von SE Finanzen nur hinsichtlich der Honorare der VHS und der MS genehmigt. Andere Freistellungen wurden abgelehnt, darunter Honorare des Bereichs Kultur und Beschaffungsmittel für Bibliotheken.

Es wird folgender Beschluss gefasst: