Auszug - Bericht zur Situation der kommunalen Märkte (15 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 30.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bericht Ordnungsamt

Bericht Ordnungsamt                             (Anlage 3)

Kommunale Märkte                             (Anlage 4)

Wochen- und Trödelmärkte               (Anlage 5)

 

Fr. Leblo:

Wir haben 1 Stelle einer Marktbetreuerin

Die Marktgebühren wurden erhöht auf 1,50 m², aber die Einnahmen nähern sich den Ausgaben

 

2004               210.000€ Einnahmen                            2006               155.000€ Einnahmen

              178.000€ Ausgaben                                          133.000€ Ausgaben

 

Gründe dafür sind bspw. der Markt auf dem Hugenottenplatz. Hier ist die Händlerzahl rückläufig. Marktstände werden i.d.R. vererbt aber der Nachwuchs fehlt.

 

Am Anger sind die Monatsverträge rückläufig – Tageszulassungen steigen, Einnahmen sinken. Auch werden von den Händlern die m²-Nutzflächen reduziert, um Geld zu sparen. Daher sind Mindeststandgrößen in der Überlegung. Das Frischesortiment rückläufig. Der Markt wird als „Rentnermarkt“ wahrgenommen.

Kommunale Märkte gibt es nur in 4 weiteren Bezirken.

 

Frage 1 Hr. Bechtler:

1)     Wie hoch ist die Standmiete privater Märkte?

2)     Das Umfeld Pankow zieht Kaufkraft ab – möglicherweise sollte man Gestaltung und Branchenmix ändern?

3)     Wird der Markt beworben?

Antwort 1 Fr. Leblo:

1)     Man sollte eine Marktstudie machen… Private liegen etwa bei 2,30 €/m².

2)     Gestaltung kann nicht vom Ordnungsamt vorgegeben werden.

3)     Anger wird nicht beworben, weil es nicht notwendig ist.

 

Frage 2 Fr. Michehl:

Für ein einheitliches Bild wäre es aber wünschenswert, die Stände hätten alle die gleiche Gestalt. Der Markt wäre auch attraktiver, wenn die Stände verlässlich anzutreffen wären – Monatsverträgen wäre somit der Vorrang zu geben.

Antwort 2 Fr. Leblo:

Das ist Marktwirtschaft – wir können Monatsverträge nicht erzwingen…

 

Hr. Röger:

Pankow hat keinen Versorgungsengpass – sobald die Märkte ins Minus rutschen, sollte man sie abstoßen.

 

Hr. Kempe:

Zu Hr. Röger: Haben keine Versorgungsverpflichtung, daher werden die Märkte unter wirtschaftlichen Aspekten betrieben.

 

Frage 3 Hr. van der Meer:

Markt wäre weg, wenn er nicht liefe. Der Markt regelt das Angebot. Wenn der Markt nicht gewollt ist: wann geben wir dann auf? Wann ist Mindestgröße erreicht? Warum sind Tagessätze im Verhältnis nicht günstiger als Monatssätze?

Antwort 3 Hr. Kirchner:

Entscheidungen darüber wurden in der letzten Legislaturperiode vermieden und uns zugeschoben. Wollen/sollen wir hier aktiv werden?

 

Hr. Kempe:

Das Protokoll sieht Diskussion nicht vor.

 

Frage 4 Hr. Hofer:

Wird bei der Bewertung der Märkte jeder einzeln betrachtet oder alle als Ganzes? Erwirtschaftet nur der Markt am Anger ein Plus?

Antwort 4 Fr. Leblo:

Märkte werden als Ganzes betrachtet.

 

Hr. Fritsche:

Pankower Anger Markt ist Berlins ältester Markt. Er sollte gehalten werden.

 

Hr. Kirchner:

Die Einnahme-Situation wird beobachtet – bei Kippen wird Ausschuss benachrichtigt.

 

Hr. Kempe:

Das Thema wird nach Sommerpause auf Widervorlage verlegt.

 

21.05 Uhr

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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