Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bericht des BA durch die Bezirksstadträtin Frau Zürn-Kasztantowicz

Bericht des BA durch die Bezirksstadträtin Frau Zürn-Kasztantowicz. Im Anschluss gab es zahlreiche Rückfragen

 

6.1. Jobcenter:

Nächste Trägervertretung ist am 12.01.2007.

Auf der TO stehen erste Überlegungen zum Thema „Verteilung der Eingliederungsmittel 2007“. Schwerpunkt des Jobcenters Pankow soll weiterhin auf der beruflichen Weiterbildung  und Förderung der Berufsausbildung liegen - nicht auf den gemeinnützigen Beschäftigungen.

Zurzeit gibt es noch keinen Haushalt.

Ziel Bezirksstadträtin besteht darin die Entgeldvariante zu stärken.

Es wird erwartet, dass über die Landesebene und/oder die Bundesebene neue Möglichkeiten eröffnet werden, längerfristige, sozialversicherungspflichtige, gemeinnützige Beschäftigungen für besondere Zielgruppen einrichten zu können.

Weitere TOP’s:

Beauftragung der Regionale Einkaufszentren (REZ)

Neubesetzung des Beirats

Bericht Zielerreichung 06

Es liegt ein neuer Entwurf zur Rahmenvereinbarung zwischen dem zuständigen Senatsressort SenIntArbSoz und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg (RD BB) vor.

Problem ist weiter die Verlagerung der Ausbildungsvermittlung zum Arbeitsamt - so dass das Hilfe- und Kooperationssystem aller Akteure, das in Pankow entwickelt wurde - in der bisherigen Form gefährdet ist.

 

6.2. Bezirksamt

Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2007:

Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung wird die Ermächtigung zunächst nur für 50 % der Haushaltsansätze erteilt. Ausnahmen in begründeten Fällen auf Antrag möglich z.B. bei Zuwendungen.

Frei werdende Stellen werden nicht besetzt und Honorare um ein Drittel gekürzt.

 

6.3. Gesundheitsamt

Leider gab es in Pankow vor Weihnachten wieder ein Kinderschutzfall. Dabei wurde in guter Kooperation des  Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) mit dem Jugendamt und der Polizei  im Sinne der Kinder gehandelt.

Senatsvorlage „Netzwerk Kinderschutz“ wird zurzeit in den RdB – Ausschüssen (RdB – Rat der Bürgermeister)  behandelt. Sie bietet eine gute Grundlage für die bisherige und zukünftige Zusammenarbeit im Sinne des Kinderschutzes.

Problem: Notwendige personellen Kapazitäten.

 

6.4. Sozialamt

Die Bezirksstadträtin ist 2. Stellvertreterin im  Kooperationsgremium Stadtteilzentren. Der Stadtteilzentrenvertrag wird in den nächsten Monaten von DPW und Senatsverwaltung neu verhandelt.

Der Bezirk Pankow ist einer von drei Pilotbezirken für die „Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden Rahmenstrategie Soziale  Stadtentwicklung“. Die Federführung auf Senatsseite liegt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, auf Bezirksseite beim Bezirksbürgermeister.

Das generationsübergreifende Projekt Arnouxstrasse in Französisch-Buchholz wird seit 01.01.07 nicht mehr vom Kreisverband der AWO Nordost, sondern vom Kreisverband der AWO Nordwest geführt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen