Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Dr. Nelken berichtet aus dem BA:

Baugenehmigung für die Moschee in Pankow-Heinersdorf ist erteilt worden. Das BA hat hierzu eine Presseerklärung herausgegeben.

Der Änderungsbeschluss für den B-Plan im Bereich Bahnhof Karow wurde festgelegt.

Im Projekt Soziale Stadt ist dem Bezirk Pankow der Pilot-Zuschlag vom RdB erteilt worden. Im Ausschuss soll über Details beraten werden.

Die Zukunftsinitiative Stadt (ZIS) wurde heute Mitarbeitern des Bezirksamtes vorgestellt. Das BA berichtet hierzu zu einem späteren Zeitpunkt konkreter.

Der Businessplan des TIC hat positive Aufnahme beim Fördergeber erfahren. Damit ist die Förderdauer bis Mitte 2007 gesichert.

Das Regionalmanagement Buch kann nicht genutzte Mittel aus 2006 in 2007 weiter verwenden. Der BzStR berichtet dazu beim nächsten Mal genauer.

Das Haushaltsrundschreiben für 2007 ist eingegangen (Verfügungsbeschränkung 50%) Die Auswirkungen für den Ausschuss Wirtschaft und Stadtentwicklung sind nach Einschätzung BA nicht gravierend.

Eine Druckfassung des Kulturwirtschaftsberichts liegt vor und geht den Fraktionen zu.

Bauaufsicht hat sich mit „Einsturzgefahr“ (vgl. Schreiben von Herrn Vogt und Frau Bauch vom 17.12.2006) in der Berliner Allee 164 beschäftigt. Der betreffende Keller verbleibt und somit besteht keine Gefahr.

Dem BA liegen keine Informationen zu Plänen mit dem Umspannwerk Sonnenburger Allee vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst: