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Auszug - Schankvorgärten im Winter (15 min.)

	öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP:	Ö 6
Gremium:	Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 28.11.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30	Anlass:	reguläre Ausschusssitzung
Raum:	Haus 6, Raum 227
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

Wortprotokoll
Beschluss

o

Veränderung bei der rechtlichen Betreibung von Schankgärten
BA verfügte zum 15.11. alle entsprechenden Gegenstände (Heizpilze, Tische, Stühle u.ä.) aus dem öffentlichen Straßenland zu entfernen

Nachfrage Herr Kempe: Welche Intention verfolgt das BA damit?
Kommunikative Lösung wird angestrebt (Kompromiss)
Herr Kirchner signalisiert Gesprächsangebot
Fazit:: Schankgärten im Winter sind nur ein Aspekt einer Gesamtproblematik.
es wird festgestellt, dass im Ausschuss noch erhebliche Verständnisdefizite seitens der Ausschussmitglieder besteht

Herr Lexen: Belehrung darüber, dass zum 15. Nov. 2006 das Straßenland geräumt werden muss, war bereits schriftlich im März 2006 an die Gastronomen gegangen

Zugeständnis: unglückliche Formulierung im versandten Schreiben
in der nächsten Sitzung neue Gebührenordnung für die Nutzung öffentlichen Straßenlandes

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

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