Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStRin Nehring-Venus reicht eine Übersichtskarte zu B-Plänen aus und gibt Informationen zum Projekt „stattbank pankow“. Für dieses Bundesmodellprojekt, an dem die Städte Offenbach, Dortmund und Berlin-Pankow beteiligt sind, hat der Bezirk zum 15. 11. 2006 den Zuwendungsbescheid erhalten.. Das BA beabsichtigt, einen Fonds zu initiieren, sich jedoch nicht daran zu beteiligen.

Bericht aus dem Bezirksamt – siehe unten.

Zum Kino Toni ist eine Kompromisslösung für die Werbetafel gefunden. Diese sieht vor, dass ausschließ­lich kinoeigene Werbung auf der Tafel gezeigt werden darf. Diese Lösung ist so bereits genehmigt.

Im Falle des TIC ist die Finanzierung für das kommende Jahr offen. Es werden letter of intent gesammelt um eine private Finanzierung aufzustellen. Beraten wird das Projekt von dem Unternehmen Treugast. .

BzStRin Nehring-Venus schildert die konfliktbeladene Situation in der  Thomas-Mann-Grundschule. Es soll eine konsensuale Lösung gefunden werden.

Spätestens im Sommer 2007 soll für die Grüne Stadt eine Rechtsverordnung erlassen werden.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 23. November 2006

Bezirksstadträtin Almuth Nehring-Venus

Bericht aus dem Bezirksamt

1. Online-Portal www.pankow-wirtschaft.de (Stand 23. 11. 06)

·        Firmendatenbank                                 1152 Firmen im Netz

·        Immobiliendatenbank                          148 Immobilien

·        Jobbörse                                                            16 Angebote

·        Kooperationsbörse                              35 Angebote

2. Ausschreibung Geschäftsstraßenmanagement IG Alt-Pankow

• Das Büro für Wirtschaftsförderung hat das Geschäftsstraßenmanagement für das Gebiet Breite Straße/Berliner Straße und angrenzende Straßen ausgeschrieben. Art der Leistung: Durchfüh­rung eines Geschäftsstraßenmanagements im Zentrum von Alt-Pankow, in der Berliner Straße (ab S-/ U-Bahnhof Pankow), Breite Straße sowie Teilen der Ossietzkystraße. Die Leistungsin­halte bauen auf den Arbeitsstand des im August 2006 gegründeten IG Alt-Pankow e.V. auf und sollen folgende Aufgabenschwerpunkte enthalten: Managementaufgaben, Vereinsarbeit, Han­dels-/ Unternehmerstammtische, öffentliche Foren, Akteursrunden, Netzwerke, Sponsorenak­quise, Imagegestaltung und Öffentlichkeitsarbeit, Marketingkonzept für das Pankower Zentrum, Inhaltliche Projekte anhand des vorliegenden Arbeitsplanes des IG Alt-Pankow e. V., Service für Händler - Beratung bei wirtschaftlichen und administrativen Problemen, Initiativen zur Behebung des Gewerbeleerstands, Ermittlung von alternativen Finanzierungsquellen und Weitergabe der Erfahrungen aus deren Akquise an den Verein. Für das Jahr 2007 übernimmt das Büro für Wirt­schaftsförderung die inhaltliche und haushaltstechnische Prüfung des Einsatzes der von der Se­natsverwaltung für Stadtentwicklung zweckgebunden (s.o.) bereitgestellten Mittel, so wie die Ab­rechnung mit der IG Alt-Pankow.

3. Kooperationsverträge zwischen Schülerfirmen und Pankower Unternehmen am 7. 11. unter­zeichnet

·        Zum ersten Mal fand eine solche Veranstaltung im Pankower Rathaus statt. Sieben Schülerfir­men aus Pankow und Lichtenberg haben Kooperationsverträge unterschrieben. Die Partner sind vor allem Pankower Unternehmen.

4. Perspektiven für das Tourist Information Center

·        Am 4. 11. wurde in zwei öffentlichen Veranstaltungen das Konzept dauerhaften Sicherung des TIC vorgestellt. Im Kern geht es darum, dass ein Verein gegründet wird, in dem sehr viele der touristischen Akteure Mitglied sind. Die Mitglieder gründen eine GmbH zur Führung der Geschäfte des TIC. Ich schlage Ihnen vor, dass Sie dieses Thema auf der nächsten Sit­zung des Ausschusses behandeln. Denn es ist wichtig, den Beitrag des Bezirksamtes zu bestimmen für die Sicherung des TIC. In der kommenden Woche wird das Konzept im Be­zirksamt präsentiert.

·        Wir müssen bis zum 30. 11. einen Businessplan einreichen bei der IBB, die aufgrund dieses Planes bis zum Jahresende entscheidet, ob es eine Förderung nach dem 31. 12. 06 gibt. Bei positiver Entscheidung würde die Förderung dann bis zum 30. 6. 07 laufen.

5.      Modellprojekt Stadtteilbanking

·        Seit dem 15. 11. haben wir einen Zuwendungsbescheid aus dem Bundesbauministerium (Be­reich ExWost) zur Durchführung eines Modellprojektes Stadtteilbanking. Die Laufzeit des Projektes ist zwei Jahre. In dieser geht es darum herauszufinden, ob wir in Pankow einen Fonds zustande kriegen, aus dem Mikrokredite an Unternehmen ausgereicht werden können. Das noch junge Deutsche Mikrofinanzinstitut, das bereits jetzt kleine Kredite ausreicht an Unternehmen, die bei Banken keine Chance haben, ist dabei unser Partner. Es gibt drei Städte, die dieses Modellprojekt durchführen in der Bundesrepublik: Dortmund, Offenbach und Berlin-Pankow.

·        Ich übergebe Ihnen heute für jede Fraktion und Gruppe den Zuwendungsbescheid und fände ei­nen Tagesordnungspunkt zu diesem Thema auf einer Ihrer nächsten Sitzungen für wün­schenswert.

6. Präsentation der Kulturwirtschaftsstudie am 25. 10. in der Wabe

·        Der Auftragnehmer DIW hat die Studie fristgerecht zum 30. 09. 2006 abgegeben und am 25. 10. öffentlich präsentiert. Sie ist im Netz auf den Seiten des Bezirksamtes Pankow als pdf-Datei eingestellt und kann herunter geladen werden.

·        Wir haben noch zusätzliche Mittel bei der IBB akquiriert, so dass die Studie jetzt auch noch ge­druckt werden kann. Wenn sie gedruckt vorliegt, werden die Fraktionen und Gruppen sie von uns erhalten.

7. 3. Jugendkonferenz von Bezirk, Jobcenter und Arbeitsagentur

·        Die äußerst produktive Konferenz hat am 1. 11. stattgefunden. Zwischen der zweiten und der dritten sind drei wesentliche Produkte erstellt worden: 1. ein Wegweiser für Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer mit Hinweisen wer, wofür und wo Ansprechpartner in Sachen Ausbildung im Bezirk ist. 2. Ein Praktikakatalog, der Auskunft gibt, welche Unternehmen für Schülerpraktikanten Plätze anbieten. 3. Bis zum Ende des Jahres wird ein Ausbildungskata­log erarbeitet, der über Unternehmen in unserem Bezirk informiert, die ausbilden.

8. Gutachterverfahren Schwedter Straße 37-40 (Marthashof)

·        Am 21. 11. hat das Zwischenkolloquium zum kooperativen Gutachterverfahren "Neues Woh­nen auf dem Marthashof - Schwedter Straße 37-40" stattgefunden.

·        In die Auslobung sind die Forderungen aus der Drucksache V-1346/06 aufgenommen.

·        6 Architekturbüros wurden aufgefordert und nehmen an dem Verfahren teil

·        Verfahren wird in zwei Etappen durchgeführt:

o       im 1. Teil soll eine städtebauliche Lösung gefunden und

o       im 2. Teil sollen beispielhaft hochbauliche Lösungen entwickelt werden.

·        Der 1. Teil soll am 12.12.2006 entschieden werden, danach könnte das Sanierungszielände­rungsverfahren wieder aufgenommen werden.

·        Das Verfahren soll voraussichtlich im Februar 2007 zum Abschluss kommen.

·        Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Ämtern Planen und Genehmigen und Amt für Umwelt und Natur, ist STERN an dem Verfahrung beteiligt, die Betroffenenvertretung ebenfalls. Ich bin dort Obergutachterin.

9. Grüne Stadt

·        Die Verträge mit der GSW zur sozialverträglichen Modernisierung der "Grünen Stadt" sind end­lich unter Dach und Fach.

·        Der Vertrag zwischen GSW und Bezirksamt ist mit dem 08.09.2006 datiert; der Vertrag zur Kostenübernahme des Sozialplanverfahrens mit dem 01./06.11.2006 und der Vertrag zwi­schen der Mieterberatung Prenzlauer Berg und dem Bezirk zur Durchführung des Sozialplan­verfahrens stammt vom 07./08.11.2006.

Es wird folgender Beschluss gefasst: