Auszug - Sonstiges  

Bezirksstadtrat Kirchner gratuliert dem gewählten Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden zur Wahl.

Zur Erarbeitung von Vorschlägen für einen Arbeitsplan des Ausschusses schlägt Herr Kirchner ein Treffen mit dem Ausschussvorsitzenden vor. Das Angebot wird von Herrn Kempe angenommen.

Anschließend unterbreitet Herr Kempe das Angebot sich mit Anregungen und Wünschen zur Ausschussarbeit direkt mit ihm per Mail (w.kempe@pds-pankow.de) in Verbindung zu setzen.

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses sind die Ausschussmitglieder aufgefordert, Vorschläge für den Arbeitsplan einzureichen.

Zur grundsätzlichen Arbeitsweise des Ausschusses schlägt Herr Kempe vor, in der ersten Ausschusssitzung in einem Sitzungszyklus überwiesene Drucksachen zu beraten. Da diese aus der Erfahrung der vergangenen Wahlperiode sich zu einem Großteil mit dem Thema Verkehr beschäftigen, wird das Thema Verkehr auch schwerpunktmäßig in der ersten Ausschusssitzung behandelt werden.

In der zweiten Ausschusssitzung im Sitzungszyklus werden die Themen öffentliche Ordnung und Verbraucherschutz zu behandeln sein.

Es wird darauf hingewiesen, dass von dieser Regelung im Bedarfsfall auch abgewichen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst: