Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Kleinert berichtet über folgende Sachverhalte:

- Am 27.06.06 erfolgte die stellenplanmäßige Untersetzung der pauschalen Minderausgabe  Personal für 2007 (1. Lesung)

- Die Struktur des Steuerungsdienstes hat sich verändert. Die Serviceeinheit Innere Dienste ist im Steuerungsdienst aufgegangen.

- Am 04.07.06 erfolgte die stellenplanmäßige Untersetzung der pauschalen Minderausgabe Personal für 2007 (2. Lesung)

Bis 30.09.06 ist die Untersetzung herbeizuführen.

- Zum Stand der Umzugsplanung wurde eine Vorlage im BA behandelt.

- Seit 11.07.06 besteht eine Nutzungsgelderhöhung für, zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in der Anlage „Blankenburg“.

- Information über Nachweis der in 2005 in Anspruch genommenen außer- und überplanmäßigen Ausgaben

- Die Monatserfüllung per Juni Haushalt 2006 wird dem Ausschuss noch schriftlich übergeben.

- BA fasste Beschluss zur Aufhebung des 1. Nachtrags vom 15.10.2002 zur „Überlassung von Räumen an Dritte“ für ehrenamtliche Arbeit.

Die ALA- Raum wird angewendet. Die ursprüngliche Drucksache wurde ergänzt. Einbezogen wurden auch Räume, die angemietet sind. Die Abteilungen sind gehalten selbst Kriterien zu erarbeiten, auf deren Grundlage Einzelfallentscheidungen getroffen werden können.

- Seit 15.08.06 liegt die Monatserfüllung Juli Haushalt 2006 vor. Sie wird dem Ausschuss noch schriftlich übergeben.

- Der Ergänzungsplan zum Haushalt 2007 wurde als Beschlussvorlage in 1. Lesung im BA behandelt.

Herr Kleinert unterbreitete den Vorschlag, die Beschlussvorlage als Planungsgrundlage für 2007 in die BVV einzubringen und zu beschließen.

Nach mehreren Nachfragen und Begründungen wurde folgende Festlegung getroffen:

-         Der Ausschuss empfiehlt dem BA den Beschluss zu fassen.

-         Am 21.09.06 findet eine Sitzung des Ausschusses mit dem Ziel der Beschlussfassung für die BVV statt. Ob dieses Ergebnis erreicht wird, ist jedoch nicht sicher.

-         Kommt es zu einer Beschlussempfehlung wird die BVV sie am 27.09. behandeln.

- Das BA hat die Bezirkshaushaltsrechnung von 2005 beschlossen.

- Am 30.08.06 findet die nächste Sitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus statt.

Auf der TO stehen: Die Wirtschaftspläne der Kita- Eigenbetriebe

                                 Investitionsmittel für das Haus 5 der „Albert- Schweizer –Stiftung“

                                 Die Rennbahn

Weitere Informationen:

- Das EU geförderte Projekt des Trägers Energieberatung Prenzlauer Berg e. V. läuft zum 31.12.06 aus.

Wenn es fortgesetzt werden soll, wird eine 100% Zuwendung von 90.000, € ab Januar 2007

erforderlich.

20 Schulen sollen einbezogen werden. Sie werden beauftragt ihren Energieverbrauch um 9% zu senken.

Von den eingesparten Energiekosten, erhält der Träger 75% als Zuwendung.

Der Ausschuss verständigt sich darauf, das Problem in der Sondersitzung (September) zu behandeln.

Aussprache und Nachfragen zu den einzelnen Informationen

Auf Nachfrage teilte Herr Kleinert mit, dass eine neue Reinigungsfirma für das BA tätig ist.