Auszug - Vorbesprechung Life Science Center  

Herr Hofer erörtert die möglichen Verläufe in der Behandlung der Vorlage zur Beschlussfassung:

Variante A : in diverse Ausschüsse überweisen

Variante B : eine Anhörung organisieren

Herr Hofer erörtert diverse Varianten des Teilnehmerkreises in beiden Varianten.

Herr Kempe merkt an, dass ein BVV – Beschluss zu dieser Drucksache erst das Verfahren eröffnen würde.

Vorgeschlagen wird : In einer Sondersitzung des Ausschusses am 14. Juni um 17.15 Uhr gemeinsam mit dem A FinImmoP  die Anhörung zu machen und dazu die Vorsitzenden der Ausschüsse StadtUm und Verkehr hinzuzuziehen.

Am 19. Juni können dann die Fraktionen beraten und am 22. Juni in der Sitzung des A FinImmoP eine Beschlussempfehlung erarbeitet werden.

Diese kann dann am 26. Juni in den Fraktionen und am 28. Juni in der BVV behandelt werden.

Das ist das Ziel.

Es folgt wiederum eine Debatte um inhaltliche Fragen der Vorlage, das weitere Verfahren, politische Dimensionen des Projekts, Gewesenes und Künftiges.

Es wird sich auf die Grundlage des Gesprächs geeinigt : es geht um die prinzipielle Bereitschaft zur Trägerschaft ohne Risikoabschätzung bei vielen offenen Fragen. Es geht um Wirtschaftlichkeit, Betreiberkosten, Gutachten, Vertragsverbindlichkeiten. Die Vorlage berührt diese Fragen alle nicht.

Es folgt wiederum eine Debatte.

Festlegung:

Zur Anhörung eingeladen werden : StS Strauch, BzBM, BzStR KuWirtÖO, BzStR Stadt, Rechtamt, SE Finanzen, Herr Lexen, die BerlinBuchManagement  GmbH und die Firma Petri und Theimann

Fragen der Fraktionen bitte bis 22. Mai an das Büro der BVV