Auszug - Auswertung der Sitzung des Ausschusses vom 09. März 2006  

a)      Abwasserentsorgung

Vertreter des Senats hat abgesagt und will nur mit BzstR Bauen sprechen. (Entsprechendes Schreiben als Anlage zum Protokoll) Antworten lassen auf sich warten. Neuer Termin  der Bürgerversammlung ist der 04.04. in der FHTW im Blankenburger Pflasterweg.

Herr Stenger, CDU bekräftigt die Forderung dass Senat in Ausschuss kommen soll. Herr Goetzke, Ausschussvorsitzender teilt mit das Herr Hilsenberg das Anliegen unterstützt. Herr Mindrup, SPD vermutet dass diese Unterstützung ggf. doch noch zur Anwesenheit der Senatorin führen könnte. Der Anwohner Herr Bode fragte, wo er sich beschweren könne. Herr Mindrup erklärt das Genehmigungsverfahren.

b)      Moschee in Heinersdorf (Baubegehren)

Hinweis auf Bürgerversammlung am 30.03. in der Schule am Wasserturm. Herr Goetzke, Ausschuss beschäftigte sich nur Baufragen. Es gibt kein Veto gegen das Baubegehren. BürgerInnen verkannten die Aufgaben des Ausschusses.

Als Anlage zum Protokoll ein Schriftstück einer Interessengemeinschaft Moschee.

Herr Kirschner, Vorsteher BVV, gab einen weiteren Hinweis zur Veranstaltung am 30.03.06. Herr Gittis, CDU, meint dass das Thema zuwenig behandelt würde. (wie abgewürgt) Herr Goetzke, Gebäude von 20x25m, dazu stundenlange Diskussion. Moschee hat mehr Raum eingenommen als andere Vorhaben.

Herr Federlein, BzstR stellte nochmals fest dass die erste Information im April 2005 an bauausschussgegeben wurde, Die Stellungnahme der Senatsinnenverwaltung zum Bau kam im November 2005. Der Verfassungsschutz hat ebenfalls keine Bedenken. (Diesbezügliches Schreiben wird verlesen) Im Januar 2006 wurde das BA über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens informiert. Im Februar 2006 setzt der Ausschuss das Projekt auf die TO der Ausschusssitzung März. Dieser Tagesordnungspunkt wird am 09.03. mit Anwohnern behandelt.

Anwesende Anwohner:

Dr. Flede (?) : Wirft BA und BVV vor Heinersdorf zu ignorieren.

Frau Bode :  verliest einen Text

Frau Vogel: diffamiert BVV (?)

                    Pressemitteilung

                    Überschrift der Zeitung

           Herr Stenger, will sich nicht in die rechte Ecke stellen lassen und die Standortfrage  

           diskutieren.  Herr Brenn, B90/G, seit 15 Jahren mit Unterbrechungen BD in BVV Pan

           kow. Herr Mindrup, im BEP hat uns auch Heinersdorf beschäftigt. Haben noch andere

          Themen heute.

Ab hier übernimmt Herr Fritsche die Protokollführung von Frau Nier.