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Auszug - VzK V-1194 Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirkes Pankow von Berlin für den Zeitraum 2006-2009 und Eckwerte für den Ergänzungsplan 2006/2007
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VzK V-1194 Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirkes Pankow von
Berlin für den Zeitraum 2006-2009 und Eckwerte für den Ergänzungsplan 2006/2007 Herr BzBm Kleinert: Die Investitionspauschale
ist laut Hauptausschuss zur Sanierung heranzuziehen. Dies ist vorhabenbezogen
aufgeschlüsselt. Begonnene Investitionsvorhaben werden fortgeführt. SenFin hat
die Unterlagen inkl. der Analyse zum T-Teil erhalten. Hierzu sollen in diesen
Tagen Fragen von SenFin eingehen. Im weiteren Verlauf wird dann mit SenFin
beraten. Die erhöhten Einnahmen aus den Erholungsanlagen sind von SenFin
bereits als Dissenspunkt angemeldet worden. Die im Sozialbereich
anfallenden Kosten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Altakten sind noch
nicht Teil der Veranschlagung geworden. Dieses Defizit wird ins Haushaltsjahr
2007 vorgetragen. Die Honorarkürzungen im Kulturbereich
werden geprüft. Mit der Einführung der Produktsummenbudgetierung sind die
Regelungen des Artikels 89 VvB nicht sinnvoll anzuwenden. Daraus erklärt sich
die Sperrung der Mittel. Deshalb wird gemäß der Drucksache ein Drittel der
Haushaltsmittel nicht eingesetzt. Aus Sicht des Bezirksamtes ist die Lage nun
insofern anders, als in den vergangenen Jahren Haushaltssperren vom Bezirk
verfügt worden. Herr van der Meer, Herr
Kirchner und Herr Treichel widersprechen dieser Auffassung. So werden einzelne
Einrichtungen nur durch den Einsatz von Honorarkräften offen gehalten. Der
Betrieb von Einrichtungen ist nicht durch Artikel 89 VvB betroffen. Es wird verabredet, hierzu
in der nächsten Ausschusssitzung erneut zu beraten. Frau BzStRin
Zürn-Kastantowicz: Diese Ausgaben, die die
Altakten betreffen, setzen sich aus unterschiedlichen Titeln für
Sozialhilfeleistungen zusammen. Die Übersicht der Ausgaben
wird diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Heinicke: Eine Abfederung dieser
Zusatzkosten ist nicht zu erwarten. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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