Auszug - Kinder- und Jugendschutz, konkrete Anlässe und Schlussfolgerungen - '30  

Ø      Ergänzend zu der beim letzten mal ausgehändigten Pressemitteilung teilt Frau Keil mit, dass der Junge noch immer in der Clearingstelle ist und weiterhin in seine Schule geht, die Mutter kooperiert mit dem Jugendamt; mit der Polizei wird es ein klärendes Gespräch geben; die Maßnahmen im Jugendamt bei solchen Fällen werden überprüft

Ø      Frau Pfennig stellt Maßnahmen zum Kinder- und Jugendschutz des Jugendamtes vor; auch ohne des aktuellen medienöffentlichen Falles war der Kinderschutz als Schwerpunkt in der Arbeitsplanung 2006 geplant (Unterlagen werden zu Protokoll gegeben)

Ø      Im Anschluss folgen Diskussion und Nachfragen

Ø      Herr Kirchner fragt nach, wie es passieren kann, dass in der Öffentlichkeit zwei völlig verschiedene Darstellungen des Falles im Umlauf sind

Ø      Frau Keil erwidert, dass sie den gesamten Fall dokumentiert hat; die PM des LKA ist am 13.1. bereits rausgegangen; der Bericht des LKA zu dem Fall ist erst am 17.1. nach Aufforderung beim Jugendamt eingegangen; PM des LKA beruht auf der Sichtweise eines Polizisten, der ein einziges Mal in der Familie war; Sozialarbeiterin hat die Familie seit Jahren begleitet, muss aber nicht in die Wohnung gelassen werden

Ø      Vertreterin der Polizei weist den Vorwurf zurück, dass es zwischen Polizei und Jugendamt keine Zusammenarbeit gibt; LKA ist nicht zuständig, sondern zunächst die Direktion vor Ort; durch die Zusammenarbeit zwischen Sozialpädagogischem Dienst und Polizei konnte bereits rechtzeitig eingegriffen werden

Ø      Frau Keil erwidert, dass sie sich bei der schlechten Zusammenarbeit lediglich auf das LKA bezieht und bestätigt die gute Zusammenarbeit mit den Abschnitten

Ø      Frau Depil teilt Stellungnahme des Deutschen Kinderschutzbundes aus (www.dksb.de)

Ø      Frau Haeske berichtet, dass anhand des Stuttgarter Kinderschutzbogens sich ermitteln lässt, ob eine Kindesmisshandlung vorliegt; Berlinweit einheitliche Dokumentationspflicht ist wichtig und wird erarbeitet von der Senatsverwaltung

Es wird folgender Beschluss gefasst: