Auszug - Geschäftsordnung (Große Anfrage zu unbekannter Absage, s. Anl.)  

a     Der Ausschussvorsitzende verliest Anfrage der BV Neumann Die Linke.PDS

a     BV Sommer erläutert in Beantwortung der Anfrage von BV Neumann:

o       Die Große Anfrage Informationsveranstaltung zum KITA - Eigenbetrieb? (DRS. V-1204) wurde der guten Vorsicht halber gestellt, da vermutet wurde, dass eine kurzfristige Absage erfolgen könnte;

o       Nach Einschätzung der CDU-Fraktion hätte die Dringlichkeit einer solchen Anfrage durch die Fraktionen der SPD und Linke.PDS abgelehnt werden können, insofern wurde von einer dringlichen Anfrage abgesehen und vorausschauend eine Große Anfrage zu diesem Zeitpunkt gestellt

a     Der BVV-Vorsteher Herr Kirchner ergänzt:

o       die Diskette mit der Großen Anfrage wurde fristgerecht im BVV-Büro eingereicht

o       am 11.01. ging das Schreiben von Frau Emmerich ein

a     Dr. Bielefeld fragt nach, ob qualitative Prüfung von Anfragen oder Anträgen im Büro des BVV-Vorstehers stattfindet

a     BV Sommer erklärt seine Ablehnung eines solchen Verfahrens, Anträge und Anfragen sollten generell nicht auf inhaltliche Richtigkeit und Qualität im BVV-Büro geprüft werden

a     Herr Kirchner stellt klar, dass das Büro hat keine solche Anweisung

a     BV Kraft führt aus, wie wichtig es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger war, diese Anfrage zu stellen

a     BV Sahm erklärt, dass die Anfrage nach Einschätzung der Linkspartei.PDS nicht zu inhaltlicher Aufklärung beiträgt

a     BV Goetze mahnt an, sich nicht mit den Inhalten auseinanderzusetzen, sondern das Verfahren zu erläutern

a     Die Anfrage von BV Neumann ist somit erledigt; das Ergebnis wird schriftlich mitgeteilt

Es wird folgender Beschluss gefasst: