Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

a

a     Bezirksstadtrat Köhne erläutert die verteilte Jahresstatistik Bürgerdienste

a     Ende Februar 2006 soll die Jahresrechnung vorliegen

a     Die Zielvereinbarung für Einbürgerungen ist unterschriftsreif und soll aus Sicht des BA Pankow in bestehender Form fortgeführt werden

a     Das Mobile Bürgerbüro in Buch und Französisch Buchholz wird erhalten bleiben

a     Themenkomplex Bürgerbegehren Wasserturmplatz:

o       Beim BA Pankow wurde angezeigt, dass das Bürgerbegehren gestartet werden soll.

o       Das BA Pankow prüft die Zulässigkeit (Kostenschätzung bei Erfolg)

o       Das BA Pankow wird auf seiner Sitzung am 21.02. einen Beschluss hierzu herbeiführen

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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