Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss vereinbarte, die Probleme bei der Neuregelung des ÖGD und des PEP in einer Sitzung des Ausschusses zu beraten.Überwiesene Drucksache V-1056 „ Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen“ In der Diskussion wurden
besonders Fragen zum Nachweis der wachsenden Zahl von
Anspruchsberechtigten im Bezirk gestellt. Das BA konnte dazu keine
befriedigenden Antworten geben. Der Ausschuss verabschiedete dazu folgende
Beschlussempfehlung: „ Der Ausschuss nimmt die überwiesene Drucksache V-1056
zur Kenntnis und stellt fest, dass es zum EP 39 noch erheblichen Klärungsbedarf
gibt. Das bezieht sich besonders auf die über Prosoz ermittelten Fallzahlen“.
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |