Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bericht aus dem Bezirksamt

1. Das ÖGD wurde im RdB beschlossen. Es gab marginale Änderungswünsche z.B.

-          Die bisherigen Regelungen zur besonderen Zielgruppe der Frühgeborenen, Säuglinge und Kleinkinder sind im Interesse des Kinderschutzes auch im neuen Gesetz aufzunehmen.

-          Der ÖGD orientiert seine Arbeit am Programm des Gesunde-Städte-Netzwerkes und an den Grundsätzen von Public Health.

-          Der ÖGD leistet Prävention von zivilisationsbedingten Krankheiten, einschließlich Alterskrankheiten

-          Die  Erhaltung der Selbständigkeit von alten Menschen insbesondere, der Verhinderung oder Verzögerung des Eintritts der Pflegebedürftigkeit soll ins Gesetz aufgenommen werden.

-          In einer Durchführungsverordnung sollten folgende Punkte verbindlich geregelt werden:

-          Festlegung des zu gewährleistenden Mindestangebotes

-          Festlegung des Verfahrens und der Grundsätze zur Ermittlung der erhöhten Ausstattung in sozial strukturell schwachen Sozialräumen und zur Flexibilität

-          eine klare Aufgabenverteilung zwischen Hauptverwaltung und Bezirken

-          Vorsorgeuntersuchungen im Bereich Kinder- und Jugendgesundheit (Präzisierung zu § 8).

 

2.      Am 09.02.06 fand eine Sondersitzung der Gesundheitsstadträte statt. Es gibt dabei um die Forderung von SenFin bis zum 30.06.06 auch für die psychiatrische Pflichtversorgung ein Planmengenverfahren zu entwickeln. Die Psychiatrie-Koordinatoren hatten in Zusammenarbeit mit SenGesSoz entsprechende Vorlagen erarbeitet. Es ist jedoch in dieser Sitzung nicht gelungen die Anforderungen der KLR mit den Intentionen der psychiatrischen Pflichtversorgung in Einklang zu bringen. Eine Arbeitsgruppe wird jetzt weitere Modelle ausarbeiten.

 

3.      Am 01.02.06 hat die Kinder- und Jugendpsychiatrische Abteilung im Helios Klinikum in Buch eröffnet. Gleichzeitig wurde die Pflichtversorgung für die Region Nord (Pankow und Reinickendorf nach Buch verlegt. Chefarzt ist Herr Dr. Stier.  Mit ihm werden in den nächsten Wochen Gespräche stattfinden, wie die ambulante mit der stationären Versorgung koordiniert werden kann.

 

4.      Am 09.02.06 fand die Eröffnung des Mitmachparcours zur Tabakprävention des Vereins Karuna e.V. i, Eliashof statt. Unter dem Motto: Rauscht Du noch, oder lebst Du schon sollen Kinder und Jugendliche in interaktiver Form sich mit dem Themenkreis befassen. Eine Klasse aus der Bornholmer Grundschule machte sich sofort mit großem Eifer ans Werk. Es handelt sich um eine Wanderausstellung, die jetzt aus Neukölln kommt und ca. ¼ Jahr in Pankow sein wird.

 

5.      Am 08.02.06 fand eine ganztägige Veranstaltung zum Fallmanagement in der Eingliederungshilfe statt. Es waren Vertreter der Senatsverwaltung, der bezirklichen Sozial- und Gesundheitsämter, von Trägern, Interessengruppen usw. eingeladen. Insgesamt hat sich aber aus meiner Sicht nichts wirklich Neues ergeben. Nach wie vor fehlt der leitfaden zum Fallmanagement, vom IT-gestützten Gesamtplan ganz zu schweigen. Dies führt nach wie vor zu Verunsicherung sowohl bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Ämter , als auch bei den Trägern und Betroffenen.

 

6.      Am 01.02.06 fand die Landesseniorenkonferenz im Bezirk Pankow statt. Ich hatte die Gelegenheit die Vertreter aus den anderen Bezirken zu begrüßen und über aktuelle Fragen zu referieren.

 

7.      Am 25.01.2006 fand von 10.00-13.00 Uhr der 2. Workshops für Clubvorstände / Beiräte

Schwerpunktthema:

-          Altwerden in der Fremde - Interkulturelle Öffnung in der Altenhilfe statt.

Der nächster Workshop für Clubvorstände und Beiräte:

            Termin :          06.04.2006 / 10.00 - 13.00 Uhr

            Ort         :         Begegnungsstätte

                                    Stille Straße 10

            Themen:         - Bedarfsorientierte Angebotsstruktur

-          Hygiene bei der Lebensmittelaufbewahrung in den Begegnungsstätten

 

 

8.      In der letzten Sitzung der Seniorenvertretung am 08.03.2006 würde über Durchführung der Senioren - BVV diskutiert. In Vorbereitung auf die Sitzung der Seniorenvertretung stellte Herr Kirchner FÜR und WIDER der jährlichen Durchführung der Senioren - BVV zusammen:

 

Überlegungen für die anstehende Entscheidung:

Für und Wider zu einer Senioren - BVV im Frühjahr

 

 

FÜR +

 

 

WIDER -

 

Kommunikation zwischen Seniorinnen und Senioren und den Bezirksverordneten und Bezirksamt reisst nicht ab, es gibt keine so große Lücke

Immer die gleichen Themen zu befürchten (Sicherheit, Verkehr, Seniorenfreizeiteinrichtungen, …)

Durch Senioren BVV: Wertschätzung der Seniorinnen und Senioren und "ihrer" Themen

Jährlicher Abstand zu dicht

Senioren BVV wird für Wahlkampfaussagen genutzt

Senioren BVV könnte für Wahlkampftheater missbraucht werden

Beschäftigung mit den Themen von 40/ 50/ 60 % der Pankower Bevölkerung in einer eigenen Veranstaltung angemessen

die "neue" BVV und das "neue" BA soll Anfang 2007 eine Senioren BVV durchführen

Seniorenthemen sind Zukunftsthemen- da sollte man sich ein mal im Jahr mit beschäftigen

Durch 2-Jahres-Rhythmus gibt es mehr Zeit zum Abarbeiten der beschlossenen Angelegenheiten

 

Nach heftiger Diskussion- letztendlich sprach sich eine deutliche Mehrheit für eine jährliche Senioren-BVV als fester und verlässlicher Bestandteil der Jahresplanung aus. Voraussichtlicher Termin wird der 03.05- wahrscheinlich 16 Uhr - sein

 

9.      Der Ratgeber für Senioren und Vorruheständler 1. Halbjahr 2006 liegt vor

 

10.  Caritas ist für ein Jahr vom JC bewilligt. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen JC, Caritas und Bezirk muss geschlossen werden.

 

11.  Verteilung des ankündigten Berichts zur Zahngesundheit.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen