Auszug - Sonstiges  

Auswertung der Einwohnerversammlung in der „Grünen Stadt“ am 07.12.05

Einwohner berichteten über unprofessionelles Verhalten der GSW in Vorbereitung der Modernisierung. War sehr gut, dass diese Veranstaltung durchgeführt wurde. Müssen als BVV/BA dranbleiben. Gut ist, dass Einwohner sich organisieren. Wäre gut, Vertreter der GSW im 1. Quartal erneut zum Stand der Modernisierung einzuladen. Vortrag des Herrn Winkler war im Ausschuss anders als auf der Einwohnerversammlung. Z.B. wurden Veränderungen von Wohnungsgrundrissen nicht erwähnt. Waren ca. 300 Einwohner anwesend.

Herr Brenn, B90/G: Das dem Ausschuss suggerierte Vorhaben wird es so nicht geben.

Herr Mindrup, SPD: Wäre Milieuschutzsatzung hilfreich und finanzierbar? Erhaltung der städtebaulichen Eigenart.

Herr Otto, B90/G: Suggerieren Hilfe, die so nicht zu leisten ist.

In der Diskussion gab es Überlegungen, ähnlich wie mit der Baubecon zu einem Vertrag /Sozialplanverfahren zu kommen. Eine unabhängige Mieterberatung zu beauftragen. Einen Auftrag an das BA zu erteilen, sozialverträgliche Lösungen zu finden, die im Interesse der Mieter liegen und deren Verbleib sichern können. Kostenentwicklungsplan für Hartz IV Empfänger. Nur das Anschieben, was Mieter wollen und verkraften.

Es wird folgender Beschluss gefasst: