Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Beschluss

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  • Aus Sondernutzung Straßenland höhere Nutzungsgebühren;
  • Ca. 1000 größere Telekomkästen sollen im Straßenland aufgestellt werden. Probleme der Übersichtlichkeit, wie der Sauberkeit zeichnen sich ab;
  • Stadtlicht Vertrag – BA Mitte zur Wartung Straßenbeleuchtung. Problem sind derzeit die hohen Kosten für weiteren Gasbetrieb bzw. der Umrüstung der historischen Gaslaternen;
  • Vertrag zur Wartung der LSA soll abgeschlossen werden;
  • AG zu Baugebührenordnung wurde gebildet;
  • Zur Fußball WM, möglichst keine Straßenbaumaßnahmen;
  • Funktionsgewährleistung der Notbrunnen. Pankow hat davon ca. 130. Geplant sind dafür Mittel in Höhe von 2 x 18 T €, notwendig wären ca. 400 T €;
  • Buch – ex. Konsumflächen. Städtebaulicher Vertrag ist im Unterschriftsverfahren;
  • Winterbetrieb der Freiflächen vor Gaststätten;
  • Je Fraktion, eine CD des Einzelhandelskonzeptes;
  • Nächsten Dienstag stellt FUNDUS Vorstellungen über Durchwegung des Erweiterungsbaus am Rathauscenter im OT Pankow, im BA vor. Erst wenn über öffentlich-rechtlichen vertrag Einigung erzielt ist, kommt Baugenehmigung.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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