Aus
Sondernutzung Straßenland höhere Nutzungsgebühren;
Ca.
1000 größere Telekomkästen sollen im Straßenland aufgestellt
werden. Probleme der Übersichtlichkeit, wie der Sauberkeit zeichnen sich
ab;
Stadtlicht
Vertrag – BA Mitte zur Wartung Straßenbeleuchtung. Problem sind derzeit
die hohen Kosten für weiteren Gasbetrieb bzw. der Umrüstung der
historischen Gaslaternen;
Vertrag
zur Wartung der LSA soll abgeschlossen werden;
AG
zu Baugebührenordnung wurde gebildet;
Zur
Fußball WM, möglichst keine Straßenbaumaßnahmen;
Funktionsgewährleistung
der Notbrunnen. Pankow hat davon ca. 130. Geplant sind dafür Mittel in
Höhe von 2 x 18 T €, notwendig wären ca. 400 T €;
Buch
– ex. Konsumflächen. Städtebaulicher Vertrag ist im
Unterschriftsverfahren;
Winterbetrieb
der Freiflächen vor Gaststätten;
Je
Fraktion, eine CD des Einzelhandelskonzeptes;
Nächsten
Dienstag stellt FUNDUS Vorstellungen über Durchwegung des Erweiterungsbaus
am Rathauscenter im OT Pankow, im BA vor. Erst wenn über
öffentlich-rechtlichen vertrag Einigung erzielt ist, kommt Baugenehmigung.