Auszug - Vorlage aus dem UA Haushalt; Förderung freier Träger der offenen Jugendarbeit 2006 (Vorlage wird per Mail nachgereicht) ´45  

Ø      Herr Neumann berichtet als Vorsitzender des UA-Haushalt aus der Sitzung des Unterausschusses und stellt die Veränderungen gegenüber der Vorlage der Verwaltung vor

Ø      Im Anschluss folgen Diskussion und Nachfragen

Ø      Frau Schmitt legt einen Änderungsantrag der PDS vor, der vorsieht, das Machmitmuseum nicht weiter zu fördern und die 30.000 Euro der Jobbörse zu geben

Ø      Herr Kirchner begrüßt, dass als Auflage für alle Träger die Auseinandersetzung mit den „Sicheren Orten für Kindern“ im Beschluss festgeschrieben ist; diskutiert wurde im UA Haushalt der Umgang mit den großen JFEs, die zum Teil neu gebaut oder saniert wurden; hier ist der Diskussionsprozess noch nicht abgeschlossen

Ø      Herr Sommer betont wie Herr Kirchner, dass es sich bei dem Vorschlag des UA-Haushalt um einen Kompromiss handelt und appelliert an den KJHA, dem Kompromiss zu folgen

Ø      Herr Neumann spricht für den Vorschlag der PDS, das Kindermuseum nicht weiter zu fördern; mit den 30.000 Euro sei eine Deckung der Finanzierungslücke nicht möglich

Ø      Frau Pfennig bittet die Jobbörse um Stellungnahme zum Fördervorschlag des UA-Haushalt; Herr Neubacher erwidert, dass das Projekt dann nicht mehr überlebensfähig sei

Ø      Herr Sommer zitiert daraufhin einen Brief der Jobbörse, in dem steht, dass die Jobbörse gute Aussichten auf Drittmittel hat

Ø      Herr Kirchner beantragt eine Auszeit und bittet um eine kurze Zusammenkunft des UA-Haushalt

Ø      Nach der Auszeit wird die Vorlage abgestimmt

Ø      Frau Schal und Herr Sorge nehmen nicht an der Abstimmung teil

Ø      Der Änderungsantrag der PDS wird mit 3/7/3 Stimmen abgelehnt

Ø      Der Ursprungsantrag in der Fassung des UA-Haushalt wird mit 13/0/1 Stimmen angenommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: