Auszug - Übertragung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft '10 Vorlagen 106/05 bis 111/05  

Der Tagesordnungspunkt 6 wird vorgezogen

Ø      Vorlage 107/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Vorlage 108/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Vorlage 109/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Vorlage 110/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Vorlage 111/05 wird einstimmig angenommen

Ø      Vorlage 106/05

·        Frau Engert berichtet kurz aus der tAG Kita

·        Herr Dr. Tümmler stellt einen Ersetzungsantrag der Verwaltung vor; in der tAG wurde berichtet, dass den Eltern der Träger egal sei; dem ist aber nicht so; das Personal hat signalisiert, dass sie nicht zu Stützrad mitgehen würden; die Erzieher haben sich aus konzeptioneller Sicht gegen Stützrad entschieden

·        Elternvertreter erläutert die Position der Eltern und stellt die Gründe dar, warum sie gegen Stützrad sind; er appelliert an den KJHA im Sinne der Eltern und Erzieher zu entscheiden

·        Herr Fromm erklärt kurz das Missverständnis mit dem BEA; er äußert sein Bedauern, dass mit dem BEA und den Eltern kein Termin zustande gekommen war

·        Der Geschäftsführer von Stützrad erläutert die Position des Trägers und widerlegt die Bedenken der Eltern und Erzieher

·        Herr Kirchner reagiert auf die Stellungnahme der Eltern; bedauerlicherweise gab es in der tAG falsche bzw. unvollständige Informationen; die tAG kann sich bei der Meinungsbildung nur auf die Informationen der in der tAG vertretenen Gremien verlassen; Herr Kirchner bittet um Vertagung und Anhörung in der tAG Kita

·        Frau Keil zitiert den Beschluss des KJHA; ein Kriterium war die angemessene Berücksichtigung des Votums der Erzieher und der Eltern; sie wird im Falle der Vertagung auch ohne das Votum des KJHA eine Vorlage für das Bezirksamt und die BVV vorlegen

·        Herr Kirchner spricht gegen den Zeitdruck, denn die Kita soll erst zum 1.8.06 übertragen werden

·        Frau Pfennig spricht für die Vertagung

·        Der Antrag auf Vertagung wird mit 7/6/1 Stimmen angenommen; die Vorlagen werden damit in die tAG rücküberwiesen

·        Der KJHA wird am 6. Dezember, also noch vor der nächsten BVV-Sitzung, erneut über den Antrag beraten und einen Beschluss fassen

·        Nach der Abstimmung spricht Frau Knispel im Namen der Erzieher

Es wird folgender Beschluss gefasst: