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Auszug - Bericht des Bezirksamtes zum Stand der Gründung des Kita-Eigenbetriebs und Diskussion
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Herr BzBm Kleinert: Die Satzung ist bei SenJug abgegeben worden. Die Geschäftsführerstellen sind ausgeschrieben. Der Wirtschaftsplanentwurf soll Ende Oktober 2005 vorliegen. Bei Kostenblattanwendung (91 %) ergibt sich für die am 1. Januar 2006 vorhandenen Plätze ein Risiko für den Eigenbetrieb in Höhe von 2,4 Mio. Euro. Am 3. November 2005 soll das Auswahlverfahren für die kaufmännische Geschäftsführerin durchgeführt werden. Die Konstituierung des Verwaltungsrates wird wohl Ende November 2005. Zur Verteilung möglicher Verluste des Betriebes wird zwischen den beteiligten Bezirken eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen. Der Hauptpersonalrat ist nicht an den Abstimmungen zum Eigenbetrieb beteiligt. Zur Eröffnungsbilanz gibt es erste Gespräche in der Steuerungsrunde. Es wird eine Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV am 9. November erstellt, die in der Sitzung des Ausschusses am 3. November 2005 vorbesprochen werden soll. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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