Auszug - Übertragung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft - Vorlagen zu den Paketen 10 und 11  

Ø      Frau Pfennig stellt die Vorlagen der tAG Kita vor

Ø      Herr Rössler vom Bezirkselternausschuss trägt die Position des BEA vor und kritisiert das bisherige Verfahren der Übertragung

Ø      Herr Sommer weist darauf hin, dass der BEA von Anfang an am gesamten Prozess beteiligt war

Ø      Herr Kirchner ergänzt, dass die Debatten bereits geführt wurden und die Probleme z.B. in der Hans-Eißler-Straße konstruktiv gelöst wurden; auch er weist darauf hin, dass der BEA immer die Möglichkeit hatte, seine Beteiligungsrechte wahrzunehmen; die heut zu beschließenden Vorlagen beziehen sich auf Pakete, bei denen die ursprünglich vorgesehenen Träger abgesprungen sind; aus diesem Grund wurde ein anderes Verfahren angewandt, dass vom KJHA bestätigt wurde

Ø      Auch Frau Keil weist die Vorwürfe zurück

Ø      Frau Mika fragt nach dem Diskussionsprozess in der tAG, denn zu dem einen Paket hat die tAG zweimal beraten, wie aus der Vorlage hervorgeht; Frau Pfennig erwidert, dass die tAG um Einsicht in die Akten gebeten hat und es Detailfragen gab, die in der ersten Sitzung nicht besprochen werden konnten; nach Klärung dieser Fragen war sich die tAG einig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen

Ø      Befangenheit wird abgefragt; alle nehmen an der Abstimmung teil

Ø      Vorlage 100/05: Abstimmungsergebnis: 14/0/0

Ø      Vorlage 101/05: Abstimmungsergebnis: 14/0/0

Es wird folgender Beschluss gefasst: