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Auszug - 19.30 Uhr - Gemeinsame Beratung mit den Ausschüssen Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie Verkehr zu den Einzelplänen 42, 44, 46
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Kapitel 4410
Wohnungswesen Es gibt keine
Bemerkungen zum Planansatz. Verkehr Herr Wetzl trägt die
Stellungnahme des Verkehrsausschusses vor. Der Ansatz für die Unterhaltung der
Straßen ist erheblich zu gering ausgestattet. Herr BezStR Federlein
stellt fest, dass über den Stellenpool nicht in ausreichender Größenordnung
qualifiziertes Personal zur Verfügung gestellt werden kann, um die
Planungsleistungen für die Tiefbauarbeiten in Buch zu erbringen. Stadtentwicklung Herr Goetzke stellt die
Stellungnahme aus dem Fachausschuss vor. Der Titel 52610 im
Kapitel 4610 Stadtplanung soll hinsichtlich einer möglichen Verstärkung in der
Schlussberatung des Finanzausschusses behandelt werden. Herr Heinicke spricht
sich für eine Beibehaltung des Ansatzes aus. Dieser Punkt wird in der
Schlussberatung abschließend behandelt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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