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Auszug - 19.30 - Gemeinsame Beratung mit den Ausschüssen Gesundheit und Soziales sowie JobCenter Pankow zu den Einzelplänen 39 und 41
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Herr Hildenstein begründet
die Stellungnahme des Ausschusses. Er bittet darum, in der ausgereichten 3.
Ausfertigung am Ende des letzten Satzes vor der Begründung
“noch im Jahr 2005" zu ergänzen. Die geforderte Erhöhung
des Ansatzes in Kapitel 3910 Titel 68411 um 202,5 T€ in beiden Jahren
beinhaltet insbesondere die Mietzahlungen für das
Frei-Zeit-Haus und das Amtshaus, die nach der Kürzung der Mittel
aus dem Stadtteilzentrenvertrag durch den Bezirk übernommen werden
sollen. Es handelt sich jeweils um bezirkliche Immobilien. Der Vorsitzende stellt fest, dass
Konsens besteht, eine Lösung für
die Stadtteilzentren, aber außerhalb des vom
Ausschuss für Gesundheit und Soziales genannten
Titels zu finden. Herr Heinicke sichert einen entsprechenden Vorschlag der
Verwaltung für Freitag zu. Der Finanzausschuss bittet das BA
und den Fachausschuss, den angemeldeten Mehrbedarf bis Freitag zu untersetzen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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