Auszug - Bericht des BA  

Herr Lehmann informiert über:

Stand ArGe: Mitglieder der Trägervertretung sind von Arbeitsagentur und BA be­nannt; Geschäftsführer noch offen. BA will Besetzung durch Bezirk; Gebäude noch offen, Umzug erst in 1/05 möglich.

Auf Anfragen der BV Lämmer und BV Hildenstein zum Rücklauf der Anträge teilt das BA mit, dass erst ein Rücklauf von 3 % besteht. Da es Probleme mit der software gibt, sei die Auszahlung 1/05 schwierig, ev. müsse mit Abschlagzahlungen gearbeitet werden. In der Debatte wird gefordert, dass alle Berechtigten im Januar ihr Geld er­halten. Auf Frage von Frau Lämmer teilt das BA mit, dass in der ArGe festgelegt wird, wer arbeitsfähig ist; dazu gebe es eine AG.

Herr Hildenstein fragt, wie der Beschluss der BVV zur Seniorenfreizeitstätte Toller­straße  realisiert wird. Herr Lehmann antwortet, dass der Mietvertrag Tollerstraße 5 un­ter veränderten günstigeren Bedingungen verlängert wird (5 €/qm); eine kon­kre­tere Information gibt er auf der nächsten Sitzung.

Es wird folgender Beschluss gefasst: